Rechtsextremismus, Verstoß gegen die Menschenwürde und das Diskriminierungsverbot, Kriminalisierung und...
„Wir haben uns 1989 von der DDR losgesagt nicht damit wir in den 2020er Jahren in einem multikulturellen...
AusgrenzungFreiheit & Individuum
Verstoß gegen die Menschenwürde und das Diskriminierungsverbot, Versuch der Ausbürgerung...
„Remigration ist kein Unwort. Remigration bedeutet Rückwanderung. Remigration ist nichts Neues. […] Remigration meint die Umkehr der Migrationsströme,...
Ausgrenzung
Abwertung, Diffamierung, Verleumdung von Menschen, Kriminalisierung und Herabwürdigung von Bevölkerungsgruppen,...
„Stündlich Messerattacken, täglich Gruppenvergewaltigungen, immer mehr Mordanschläge: Die Masseneinwanderung hat Deutschland zur Hölle gemacht. Umkehr! Grenzkontrollen! #Remigration!“
Demokratiefeindlichkeit
Rechtsextremismus
„Deutschland ist ein gutes Land, die Deutschen sind ein gutes Volk, kein Verbrechervolk. Wir müssen uns nicht schämen,...
DemokratiefeindlichkeitAusgrenzung
Rechtsextremismus, Versuch der Ausbürgerung von Menschen
„Wir, die AfD, sind die einzige Partei im Bundestag, die einzige relevante Partei im Land, die weiß und...
Demokratiefeindlichkeit
Leugnung der Legitimität einer demokratisch gewählten Regierung, Diffamierung demokratischer Parteien,...
„Das Leiden, das tausendfache, zigtausendfache Leiden von Impfopfern und Impftoten, all das hat Dietmar Woidke mitgemacht. Und Schuld...
AusgrenzungFreiheit & Individuum
Verstoß gegen die Menschenwürde und das Diskriminierungsverbot, Kriminalisierung und Herabwürdigung...
„Dass der Terroranschlag von #Solingen auf einem 'Fest der Vielfalt' verübt wurde, ist kein Zufall. Vielfalt durch offene...
Ausgrenzung
Abwertung, Diffamierung, Verleumdung von Menschen, Kriminalisierung und Herabwürdigung von Bevölkerungsgruppen,...
„Die grenzenlose Migration hat verheerende Folgen für die innere Sicherheit und für die soziale Gerechtigkeit im Land [...]....
Ausgrenzung
Abwertung, Diffamierung, Verleumdung von Menschen, Kriminalisierung und Herabwürdigung von Bevölkerungsgruppen,...
„Mit ihrer Migrationspolitik der außer Kraft gesetzten Grenzen verbinden Sie die Verachtung des Eigenen mit weltverbesserlicher Maßlosigkeit. Und...
Ausgrenzung
Kriminalisierung und Herabwürdigung von Bevölkerungsgruppen, Pauschale Agitation gegen Muslime
„Kannten wir vor der Grenzöffnung Massenvergewaltigungen? Kannten wir Merkel-Poller? Wer wäre 2015 oder vor 2015 auf den Gedanken...
Demokratiefeindlichkeit
Leugnung der Legitimität einer demokratisch gewählten Regierung, Rechtsextremismus
„Woidke ist der personifizierte Parteienstaat, den wir überwinden müssen.“
GewaltenteilungDemokratiefeindlichkeit
Angriff auf die Verfassung, Angriff auf den Staat, Demokratiefeindlichkeit
„Wir unterwerfen uns keinem Verdammungsdiktat verfassungsfeindlicher Verfassungsschützer, wir distanzieren uns nicht, wir halten zusammen.“
DemokratiefeindlichkeitAusgrenzung
Leugnung der Legitimität einer demokratisch gewählten Regierung, Versuch der Ausbürgerung...
„Die Regierung Habeck-Scholz forciert das von Angela Merkel begonnene historisch einzigartige Experiment, eine monoethnische und monokulturelle Gesellschaft in...