AfD-Verbot: Beweise gegen Der Bundesvorstand

Thema	Kategorie	Beweisstück
Holocaust	Bekenntnis zum Nationalsozialismus	„Wir brauchen eine Richtungsentscheidung. Wollen wir eine National-sozialistische oder eine freiheitlich-konservative Partei sein. Auf so einer Grundlage können...
Gewaltenteilung Demokratiefeindlichkeit	Angriff auf den Staat, Leugnung der Legitimität einer demokratisch gewählten...	„Manchmal denk ich mir das ganze System (Politik, Medien, Justiz...) hier im Bananenland ist derart korrupt, kriminell...dass nur...
Gewaltenteilung Demokratiefeindlichkeit Freiheit & Individuum	Angriff auf den Staat, Leugnung der Legitimität einer demokratisch gewählten...	„Wir sind an allem Schuld. Wir brauchen die totale Revolution. So nimmt das kein Ende mehr den totalen...
Demokratiefeindlichkeit	Rechtsextremismus	„Als zusätzlicher Tagesordnungspunkt wird die 'Aufhebung der Beschlüsse des Bundesvorstandes zu Auftrittsverboten von Andreas Kalbitz' aufgenommen. [...] Andreas...
Ausgrenzung Freiheit & Individuum	Kriminalisierung und Herabwürdigung von Bevölkerungsgruppen, Pauschale Agitation gegen Muslime, Verstoß...	„Zeile 693 bis 732 redaktionell und inhaltlich umzuarbeiten. Der Ausdruck 'der Islam' muss umgeschrieben werden in 'ein Islam'....
Ausgrenzung Freiheit & Individuum	Abwertung, Diffamierung, Verleumdung von Menschen, Kriminalisierung und Herabwürdigung von Bevölkerungsgruppen,...	„Europa ist wesentlich geprägt von der griechisch-römischen Antike, dem Juden- und Christentum, der Aufklärung und den Menschenrechten. Im...
Ausgrenzung Freiheit & Individuum	Abwertung, Diffamierung, Verleumdung von Menschen, Kriminalisierung und Herabwürdigung von Bevölkerungsgruppen,...	„Der imperialistische Islam, der seit dem frühen Mittelalter Teile Europas jahrhundertelang beherrscht hatte, expandiert seit über fünfzig Jahren...
Ausgrenzung Freiheit & Individuum	Abwertung, Diffamierung, Verleumdung von Menschen, Kriminalisierung und Herabwürdigung von Bevölkerungsgruppen,...	„Die ständig drohende Terrorgefahr sowie jegliche Radikalisierung von Muslimen werden wir entschlossen bekämpfen. Moscheen dürfen nicht vom islamischen...
Gewaltenteilung Demokratiefeindlichkeit	Angriff auf den Staat, Leugnung der Legitimität einer demokratisch gewählten...	„Wir müssen wohl warten, bis das Alte Regime wirtschaftlich ans Ende kommt und der Funke aus Österreich, Italien,...
Holocaust	Verharmlosung des Holocaust	„Zeitungen werden schreiben: 'AfD marschiert in Polen ein.'“
Holocaust Demokratiefeindlichkeit	Verharmlosung des Holocaust, Rechtsextremismus	„deswegen fordert die AFD neben der Verteidigung der Sprache gegen alle Einflüsse von Ideologen auch eine neue Erinnerungspolitik,...
Ausgrenzung	Verstoß gegen die Menschenwürde und das Diskriminierungsverbot	„Die Junge Alternative begrüßt in diesem Zusammenhang, dass in Zukunft bei der Auswahl von Flüchtlingen uns kulturell nahestehende...
Ausgrenzung Freiheit & Individuum	Verstoß gegen die Menschenwürde und das Diskriminierungsverbot, Abwertung, Diffamierung, Verleumdung...	„Eine generelle Arbeitserlaubnis für Flüchtlinge lehnen wir ab. Punktuell kann es aber, auch im Sinne der Vermeidung kriminalitätsfördernder...
Ausgrenzung Freiheit & Individuum	Verstoß gegen die Menschenwürde und das Diskriminierungsverbot, Rechtlosstellung vulnerabler Gruppen,...	„Eine Abschiebequote von 100 Prozent muss daher von jeder gesetzlich handelnden Regierung ins Auge gefasst und forciert werden.“
Ausgrenzung Freiheit & Individuum	Verstoß gegen die Menschenwürde und das Diskriminierungsverbot, Abwertung, Diffamierung, Verleumdung...	„Für die Neuordnung der Einwanderung nach Deutschland fordern wir als Junge Alternative, dass diese nicht im Interesse der...
Ausgrenzung Freiheit & Individuum	Versuch der Ausbürgerung von Menschen, Rechtlosstellung vulnerabler Gruppen, Verstoß gegen...	„Einwanderer müssen sich in die deutsche Kultur assimilieren und haben eine Perspektive darauf, dauerhaft in Deutschland zu bleiben.“
Ausgrenzung Freiheit & Individuum	Abwertung, Diffamierung, Verleumdung von Menschen, Versuch der Ausbürgerung von Menschen,...	„Wer nach Deutschland einwandert, tut dies mit der Perspektive, Deutschland als sein Vaterland anzunehmen. Deutschland muss daher von...
Freiheit & Individuum	Verstoß gegen Grund- und Menschenrechte, Schwerwiegender Angriff auf die Pressefreiheit	Anhängerinnen der AfD greifen beim Kyffhäusertreffen Journalisten an.
Demokratiefeindlichkeit Ausgrenzung	Leugnung der Legitimität einer demokratisch gewählten Regierung, Kriminalisierung und Herabwürdigung...	„Die Ideologie des Multikulturalismus, die importierte kulturelle Strömungen auf geschichtsblinde Weise der einheimischen Kultur gleichstellt und deren Werte...
Demokratiefeindlichkeit Ausgrenzung	Leugnung der Legitimität einer demokratisch gewählten Regierung, Versuch der Ausbürgerung...	„[Merkel unterstützt die] endgültige Auflösung der deutschen Identität.“
Demokratiefeindlichkeit Ausgrenzung	Leugnung der Legitimität einer demokratisch gewählten Regierung, Diffamierung demokratischer Parteien,...	„Die Konflikte und Konkurrenzen der kommenden Jahrzehnte werden vor allem zwischen Kulturräumen ausgetragen. [...] Geopolitische Schlafwandler, sind seine...
Ausgrenzung	Versuch der Ausbürgerung von Menschen	„Kapitel 6 'Die Nationen schützen': Die AfD fordert daher in der Migrationspolitik einen grundlegenden Paradigmenwechsel. Die Einwanderung nach...
Ausgrenzung	Homophobie, Transphobie	„Die AfD bekennt sich in ihrer Familienpolitik zum klassischen Leitbild der Familie, die auf der Ehe zwischen Mann...
Ausgrenzung	Abwertung, Diffamierung, Verleumdung von Menschen, Versuch der Ausbürgerung von Menschen,...	„Die Politik der Grenzöffnung wird einen Kulturabbruch historischen Ausmaßes zur Folge haben und stellt überdies die seit der...
Ausgrenzung	Abwertung, Diffamierung, Verleumdung von Menschen, Versuch der Ausbürgerung von Menschen	„Die millionenfache Aufnahme junger, durchsetzungsfähiger Menschen aus der 'Dritten Welt' in Deutschland und Europa beraubt die Herkunftsstaaten jener...
Ausgrenzung	Abwertung, Diffamierung, Verleumdung von Menschen	„Teilweise genießen in Deutschland lebende EU-Staatsangehörige sogar mehr Rechte als Deutsche. Diese sogenannte 'Inländerdiskriminierung' muss sofort beendet werden.“
Ausgrenzung	Abwertung, Diffamierung, Verleumdung von Menschen, Kriminalisierung und Herabwürdigung von Bevölkerungsgruppen,...	„Wegen der fehlenden Sicherung der Außengrenzen findet immer noch ein unkontrollierter Zustrom von illegal einreisenden Ausländern statt. Das...
Demokratiefeindlichkeit Ausgrenzung	Leugnung der Legitimität einer demokratisch gewählten Regierung, Rechtsextremismus, Sexismus	„Die Gender-Ideologie marginalisiert naturgegebene Unterschiede zwischen den Geschlechtern und wirkt damit traditionellen Wertvorstellungen und spezifischen Geschlechterrollen in den...
Demokratiefeindlichkeit Ausgrenzung Freiheit & Individuum	Leugnung der Legitimität einer demokratisch gewählten Regierung, Abwertung, Diffamierung, Verleumdung...	„Nicht nur im Schlepptau der ungeregelten Massenzuwanderung steigt die Kriminalität an. Gleiches gilt hinsichtlich fehlender Grenzkontrollen zu einigen...
Demokratiefeindlichkeit Freiheit & Individuum	Leugnung der Legitimität einer demokratisch gewählten Regierung, Diffamierung demokratischer Parteien,...	„Von vielen wird es belächelt, von der überwiegenden Mehrheit der Bürger abgelehnt. Und doch wird das Gendern weiter...
Demokratiefeindlichkeit Ausgrenzung	Leugnung der Legitimität einer demokratisch gewählten Regierung, Diffamierung demokratischer Parteien,...	„Das ist Deutschland unter der Ampelregierung: Nachdem sich hier bereits afrikanische Migranten bei Eritrea-Festen regelmäßig austoben und radikale...
Demokratiefeindlichkeit Ausgrenzung	Leugnung der Legitimität einer demokratisch gewählten Regierung, Diffamierung demokratischer Parteien,...	„Deutschland und Europa werden überrollt! [...] Und trotzdem hält die verantwortungslose Ampel-Regierung an der Massenmigrations-Ministerin Nancy Faeser fest!...
Demokratiefeindlichkeit Ausgrenzung	Leugnung der Legitimität einer demokratisch gewählten Regierung, Diffamierung demokratischer Parteien,...	„Wenn auf Deutschlands Straßen Messer gezückt werden, dann gibt es neben dem klingenschwingenden 'Einmann' meistens noch einen oder...
Ausgrenzung	Abwertung, Diffamierung, Verleumdung von Menschen, Kriminalisierung und Herabwürdigung von Bevölkerungsgruppen,...	„Nach den Auswertungen der Landespolizeien wurde im vergangenen Jahr rund 20.000 Mal ein Messer gezogen! Die Täter sind...
Ausgrenzung	Abwertung, Diffamierung, Verleumdung von Menschen, Kriminalisierung und Herabwürdigung von Bevölkerungsgruppen,...	„Es sind schwerwiegende Delikte, bei denen jeder weiß, dass Migranten aus dem Nahen Osten und Afrika einen erheblichen...
Demokratiefeindlichkeit Ausgrenzung	Leugnung der Legitimität einer demokratisch gewählten Regierung, Diffamierung demokratischer Parteien,...	„Ob im Schwimmbad, in der Diskothek oder in der Bahn: Überall kann es passieren, dass angeblich 'traumatisierte' Herrschaften...
Demokratiefeindlichkeit Ausgrenzung	Leugnung der Legitimität einer demokratisch gewählten Regierung, Abwertung, Diffamierung, Verleumdung...	„Derweil denkt die Ampel nicht daran, das unsägliche Heizungsgesetz oder die CO2-Abgabe aufzuheben, sodass sich die Situation auf...
Ausgrenzung	Versuch der Ausbürgerung von Menschen	„Die weltfremden Richter des EuGH drücken mit ihrem Urteil klipp und klar aus, dass die Völker Europas sich...
Demokratiefeindlichkeit Ausgrenzung Freiheit & Individuum	Leugnung der Legitimität einer demokratisch gewählten Regierung, Abwertung, Diffamierung, Verleumdung...	„Wir haben die Massenmigration satt! Unser Land braucht keine Innenministerin, die die Abschiebung von Vergewaltigern sabotiert und illegalen...
Demokratiefeindlichkeit Ausgrenzung	Leugnung der Legitimität einer demokratisch gewählten Regierung, Abwertung, Diffamierung, Verleumdung...	„Dazugelernt haben die Massenmigrations-Ideologen auch in Köln offenbar nichts. Das unfassbare Ausmaß der Realitätsverdrängung und Opferverhöhnung kulminierte in...
Ausgrenzung	Abwertung, Diffamierung, Verleumdung von Menschen, Kriminalisierung und Herabwürdigung von Bevölkerungsgruppen,...	„Was für eine irre Diskussion! Anstatt mit solchen Forderungen die rechtstreuen deutschen Bürger zu bestrafen, darf das kriminelle...
Demokratiefeindlichkeit Ausgrenzung	Leugnung der Legitimität einer demokratisch gewählten Regierung, Abwertung, Diffamierung, Verleumdung...	„Wie es den hiesigen Bürgern geht, wenn sie mit Messerstechern, Vergewaltigern und Clans verhandeln müssen, ist den Sozialdemokraten...
Ausgrenzung	Abwertung, Diffamierung, Verleumdung von Menschen, Kriminalisierung und Herabwürdigung von Bevölkerungsgruppen	„'Eine größere Bevölkerung bedeutet zugleich mehr Straftaten. Das gilt für Deutsche wie für Ausländer.' Das ist zwar nicht...
Demokratiefeindlichkeit Ausgrenzung	Leugnung der Legitimität einer demokratisch gewählten Regierung, Verstoß gegen die...	„Die Ampel setzt eben ihre ganz eigenen Prioritäten. Während der orientalische Sozialtourist in der Bürgergeld-Hängematte seinen lebenslangen Feierabend...
Demokratiefeindlichkeit Ausgrenzung	Leugnung der Legitimität einer demokratisch gewählten Regierung, Abwertung, Diffamierung, Verleumdung...	„Auseinandersetzungen zwischen Familien-Clans untereinander oder mit der Polizei gibt es ja schon jetzt immer wieder. Freibäder sind für...
Demokratiefeindlichkeit Ausgrenzung	Leugnung der Legitimität einer demokratisch gewählten Regierung, Abwertung, Diffamierung, Verleumdung...	„Nachdem längst ganze Stadtteile und die meisten Bahnhöfe in Deutschland zu sogenannten No-Go-Areas geworden sind, erobern sich gewaltbereite...
Demokratiefeindlichkeit Ausgrenzung	Leugnung der Legitimität einer demokratisch gewählten Regierung, Abwertung, Diffamierung, Verleumdung...	„Heute ist der sogenannte 'Weltflüchtlingstag'. Doch bei all dem Kult um Massenmigration wird eine bestimmte Flüchtlingsgruppe häufig vergessen:...
Ausgrenzung Demokratiefeindlichkeit	Abwertung, Diffamierung, Verleumdung von Menschen, Kriminalisierung und Herabwürdigung von Bevölkerungsgruppen,...	„Wir Deutschen werden schleichend zur Minderheit – wenn das Ruder nicht mit konsequenter AfD-Politik herumgerissen wird. Die Folgen...
Demokratiefeindlichkeit Ausgrenzung	Leugnung der Legitimität einer demokratisch gewählten Regierung, Diffamierung demokratischer Parteien,...	„Stoppen wir diese Parteien und ihre gegen Deutschland gerichteten Abschaffungspläne!“
Demokratiefeindlichkeit Ausgrenzung Freiheit & Individuum	Leugnung der Legitimität einer demokratisch gewählten Regierung, Diffamierung demokratischer Parteien,...	„Das politisch-mediale Schmierentheater um angeblichen 'Sexismus' auf Konzerten geht in die nächste Runde. Nun schaltet sich allen Ernstes...
Demokratiefeindlichkeit Ausgrenzung	Leugnung der Legitimität einer demokratisch gewählten Regierung, Abwertung, Diffamierung, Verleumdung...	„Es ist eben nicht human, mit ständig neuen Anreizen die Migranten dazu zu animieren, sich beispielsweise auf den...
Ausgrenzung	Abwertung, Diffamierung, Verleumdung von Menschen, Kriminalisierung und Herabwürdigung von Bevölkerungsgruppen	„Dank der AfD können unbequeme Wahrheiten nicht mehr unter den Tisch gekehrt werden: Asylbewerber sind weitaus häufiger kriminell...
Demokratiefeindlichkeit Freiheit & Individuum	Leugnung der Legitimität einer demokratisch gewählten Regierung, Verachtung von Andersdenkenden	„Das Gute heute sind die toten Fischaugen Merkels.“
Demokratiefeindlichkeit Freiheit & Individuum	Leugnung der Legitimität einer demokratisch gewählten Regierung, Verachtung von Andersdenkenden	„Die Ratte Merkel an der Spitze! Diese Volksverräterin gehört lebenslang in den Knast!“
Demokratiefeindlichkeit Ausgrenzung Freiheit & Individuum	Leugnung der Legitimität einer demokratisch gewählten Regierung, Sexismus, Verachtung von...	„Also 2 AKK bekäme ich eine erektile Dysfunktion.“
Demokratiefeindlichkeit Freiheit & Individuum	Leugnung der Legitimität einer demokratisch gewählten Regierung, Verachtung von Andersdenkenden	„Kahrs ist eine radikal-böse Afteröffnung.“
Ausgrenzung	Kriminalisierung und Herabwürdigung von Bevölkerungsgruppen, Versuch der Ausbürgerung von Menschen,...	„Sie [die hier vorgeschlagene 'Sockelpension'] wird aus der Wertschöpfungsabgabe und ggf. Steuermitteln finanziert und ohne Bedürftigkeitsprüfung jedem Einwohner...
Ausgrenzung	Verstoß gegen die Menschenwürde und das Diskriminierungsverbot, Abwertung, Diffamierung, Verleumdung...	„Deutschland zum bloßen Siedlungsgebiet und Experimentierfeld einer unkontrollierten Masseneinwanderung zu machen. Zuwanderung hat sich nach den Interessen unseres...
Gewaltenteilung	Anschlag auf das friedliche Miteinander der Völker	„Wir sprechen uns für eine Aufrüstung der Bundeswehr aus. Eine starke deutsche Wehrkraft, die sich nicht auf Sicherheitsversprechen...
Ausgrenzung	Abwertung, Diffamierung, Verleumdung von Menschen, Kriminalisierung und Herabwürdigung von Bevölkerungsgruppen	„In diesem Deutschland stehen Sicherheitskräfte an der Grenze, nicht im Freibad.“
Demokratiefeindlichkeit	Leugnung der Legitimität einer demokratisch gewählten Regierung, Diffamierung demokratischer Parteien,...	„Heimlicher Souverän ist eine kleine, machtvolle politische Führungsgruppe innerhalb der Parteien. Sie hat die Fehlentwicklungen der letzten Jahrzehnte...
Demokratiefeindlichkeit	Diffamierung demokratischer Parteien, Leugnung der Legitimität der Verfassung oder des...	„Der schwerwiegendste Verstoß gegen die Gewaltenteilung findet derzeit dadurch statt, dass die Exekutive (vollziehende Gewalt) als Regierung nicht...
Demokratiefeindlichkeit	Leugnung der Legitimität einer demokratisch gewählten Regierung, Diffamierung demokratischer Parteien,...	„Die sich fortsetzende Tendenz zum Berufspolitikertum hat der Monopolisierung der Macht Vorschub geleistet und die unübersehbare Kluft zwischen...
Ausgrenzung	Abwertung, Diffamierung, Verleumdung von Menschen, Kriminalisierung und Herabwürdigung von Bevölkerungsgruppen,...	„Die Mehrzahl der Täter im Bereich der organisierten Kriminalität sind Ausländer. Sie auszuweisen, muss vereinfacht werden.“
Ausgrenzung Holocaust	Versuch der Ausbürgerung von Menschen, Verharmlosung des Holocaust, Billigen der...	„Die aktuelle Verengung der deutschen Erinnerungskultur auf die Zeit des Nationalsozialismus ist zugunsten einer erweiterten Geschichtsbetrachtung aufzubrechen, die...
Ausgrenzung Freiheit & Individuum	Kriminalisierung und Herabwürdigung von Bevölkerungsgruppen, Pauschale Agitation gegen Muslime, Verstoß...	„Der Islam gehört nicht zu Deutschland. In seiner Ausbreitung und in der Präsenz einer ständig wachsenden Zahl von...
Demokratiefeindlichkeit Ausgrenzung	Leugnung der Legitimität einer demokratisch gewählten Regierung, Diffamierung demokratischer Parteien,...	„Die sinkende Nachfrage könnte mit einer anderen Gruppe zu tun haben, bei der Deutschland weiterhin hoch im Kurs...
Demokratiefeindlichkeit Ausgrenzung	Leugnung der Legitimität einer demokratisch gewählten Regierung, Diffamierung demokratischer Parteien,...	„Es gibt nur eine Partei, die für rigorose Abschiebung steht – und zugleich dafür sorgen kann, dass der...
Demokratiefeindlichkeit	Rechtsextremismus	„Der Bundesparteitag (BPT) beschließt, dass die Gewerkschaft Zentrum (GZ) (früher Zentrum Automobil) von der Unvereinbarkeitsliste (UVL) (S.12) entfernt...
Ausgrenzung	Versuch der Ausbürgerung von Menschen	„[Die AfD versteht sich] als Widerstandsbewegung gegen die weitere Aushöhlung der Souveränität und der Identität Deutschlands.“
Ausgrenzung Freiheit & Individuum	Kriminalisierung und Herabwürdigung von Bevölkerungsgruppen, Versuch der Ausbürgerung von Menschen,...	„Der Bevölkerungsanteil der Muslime in Deutschland und ganz Europa steigt unaufhaltsam – auch durch ihre stets hohe Geburtenrate....
Demokratiefeindlichkeit Ausgrenzung	Diffamierung demokratischer Parteien, Rechtsextremismus, Versuch der Ausbürgerung von Menschen	„Linke Parteien, darunter auch CDU/CSU zerstören die Zukunft unserer Kinder. Sie sind von der Idee besessen, Deutschland in...
Ausgrenzung	Kriminalisierung und Herabwürdigung von Bevölkerungsgruppen	„Wir trauern um Susanna F. Ihr sinnloser Tod reiht sich ein in die grausamen Mädchen-Morde durch Zuwanderer […]...
Ausgrenzung	Kriminalisierung und Herabwürdigung von Bevölkerungsgruppen, Pauschale Agitation gegen Muslime	„Wie viele Messer-Angriffe müssen noch geschehen, wie viele Messer-Morde müssen noch beweint werden, bevor die wilden Heerscharen junger...
Demokratiefeindlichkeit	Leugnung der Legitimität einer demokratisch gewählten Regierung, Diffamierung demokratischer Parteien	„Mord sollte nicht zur Instrumentalisierung verleiten, etwa um einen politischen Konkurrenten zu verleumden.“
Demokratiefeindlichkeit	Leugnung der Legitimität einer demokratisch gewählten Regierung, Diffamierung demokratischer Parteien	„Wenn Politiker wegen ihrer gebotenen Kritik am Regierungshandeln in Mithaftung genommen werden sollen für Gewalttaten, dann ist das...
Ausgrenzung Freiheit & Individuum	Verstoß gegen die Menschenwürde und das Diskriminierungsverbot, Kriminalisierung und Herabwürdigung...	„Wir brauchen Abschiebungen! […] Unser stellvertretender Bundesvorsitzender Reimond Hoffmann sagt deshalb: 'Der Bundestag ist nun in Verantwortung –...
Ausgrenzung Freiheit & Individuum	Versuch der Ausbürgerung von Menschen, Verstoß gegen Grund- und Menschenrechte	„Wir fordern Remigration, statt Integration.“
Ausgrenzung	Verstoß gegen die Menschenwürde und das Diskriminierungsverbot, Abwertung, Diffamierung, Verleumdung...	„Köln 2.0 in der schwäbischen Provinz – Verabschiedungskultur statt Vergewaltigungskultur nötig! […] Die Kölner Silvesternacht wiederholt sich jetzt...
Ausgrenzung	Abwertung, Diffamierung, Verleumdung von Menschen, Kriminalisierung und Herabwürdigung von Bevölkerungsgruppen	„Mörder in Kandel war '15-jähriger' Asylbewerber vermeintlich aus Afghanistan. Früher hat man Männer, die ins Land kommen um...
Ausgrenzung	Abwertung, Diffamierung, Verleumdung von Menschen, Kriminalisierung und Herabwürdigung von Bevölkerungsgruppen,...	„Wir wissen ja, dass viele glauben, dass LKWs und Busse von selbst in Weihnachtsmärkte und öffentliche andere Veranstaltungen...
Ausgrenzung	Versuch der Ausbürgerung von Menschen	„Der Islam wird weltweit überwiegend in einer Art ausgelegt und gelebt, die unvereinbar mit unserer Kultur und unseren...
Ausgrenzung	Kriminalisierung und Herabwürdigung von Bevölkerungsgruppen	Die AfD-Bundestagsfraktion betreibt die Internetseite „www.messereinwanderung.de“ bzw. „www.afdbundestag.de/messereinwanderung“
Freiheit & Individuum	Verstoß gegen Grund- und Menschenrechte, Angriff auf die Kunstfreiheit, Verachtung...	Nachdem sich der Intendant des Revuetheaters Friedrichstadtpalast, Bernd Schmidt, öffentlich gegen die AfD ausgesprochen hat, gehen Morddrohungen gegen...
Ausgrenzung Freiheit & Individuum	Abwertung, Diffamierung, Verleumdung von Menschen, Kriminalisierung und Herabwürdigung von Bevölkerungsgruppen,...	Das Kulturzentrum Grend, Veranstalter des internationalen Literaturfestivals 'Literatürk', erhielt einen anonymen Brief: „Verehrte Türken, Literatürk ist überflüssig. Lesen...
Ausgrenzung Freiheit & Individuum	Abwertung, Diffamierung, Verleumdung von Menschen, Angriff auf die Kunstfreiheit	„Wie definieren die Herausgeber den musikalischen Gattungsbegriff 'Heimatlied'? Stammt die Musikgruppe 'La Caravane du Maghreb' aus Deutschland, und...
Ausgrenzung	Abwertung, Diffamierung, Verleumdung von Menschen, Versuch der Ausbürgerung von Menschen	„Das Resettlement-Programm, das aus dem UN-Migrationspakt hervorging, nimmt Fahrt auf. In dieser Woche hob der erste Charterflug ab,...
Demokratiefeindlichkeit Holocaust	Rechtsextremismus, Verharmlosung des Holocaust	„Hinzu kommt noch eine von Steinmeier nun auch ganz offiziuell verbreitete Geschichtslüge: ‘Ja, der 8. Mai war ein...
Freiheit & Individuum	Verstoß gegen Grund- und Menschenrechte	„In Deutschland und Europa müssen Remigrations-Programme größtmöglichen Umfangs aufgelegt werden.“
Ausgrenzung	Abwertung, Diffamierung, Verleumdung von Menschen, Kriminalisierung und Herabwürdigung von Bevölkerungsgruppen,...	„#Mohamed #Berlins beliebtester Vorname. Parallelgesellschaften, ausländische Einflussnahme und erschrecken starke Verbreitung extremistischer Ansichten bei vielen #Muslimen zeigen: Der...
Ausgrenzung	Kriminalisierung und Herabwürdigung von Bevölkerungsgruppen, Versuch der Ausbürgerung von Menschen,...	„Frauen werden unterdrückt, zum Tragen des Kopftuches gezwungen, in immer mehr Moscheen schüren Hassprediger die Verachtung aller ‘Ungläubiger‘....
Ausgrenzung	Kriminalisierung und Herabwürdigung von Bevölkerungsgruppen, Pauschale Agitation gegen Muslime	„In der Ausbreitung des Islam und der Präsenz von über 5 Millionen Muslimen, deren Zahl ständig wächst, sieht...
Ausgrenzung	Kriminalisierung und Herabwürdigung von Bevölkerungsgruppen, Pauschale Agitation gegen Muslime	„Der in Europa bereits stattfindende Kulturkampf zwischen Abendland und dem Islam als Heilslehre und Träger von nicht integrierbaren...
Demokratiefeindlichkeit Ausgrenzung	Diffamierung demokratischer Parteien, Versuch der Ausbürgerung von Menschen	„Hier saßen 12.000 Islamisten hinter Schloss und Riegel, 800 von ihnen konnten laut Medienberichten entkommen. Ausgerechnet mit diesen...
Ausgrenzung	Versuch der Ausbürgerung von Menschen	„Deutschland hat während des Krieges über eine halbe Million syrischer Kriegsflüchtlinge aufgenommen, die jetzt unverzüglich zurückgeführt werden müssen....
Ausgrenzung	Abwertung, Diffamierung, Verleumdung von Menschen	„Die unzutreffende Bezeichnung 'Flüchtling' für fast alle Menschen, die irregulär nach Deutschland einreisen, um hier dauerhaft zu bleiben,...
Demokratiefeindlichkeit Freiheit & Individuum	Diffamierung demokratischer Parteien, Verachtung von Andersdenkenden	„Das Rumgeeier der Linken im NSU-Untersuchungsausschuss ist schlicht grotesk. Sie lehnen eine Vernehmung Zschäpes durch den unsrigen Untersuchungsausschuss...
Demokratiefeindlichkeit	Diffamierung demokratischer Parteien	„Mülltrennung: Erst FDP, dann SPD, dann CDU.“
Demokratiefeindlichkeit Freiheit & Individuum	Diffamierung demokratischer Parteien, Verachtung von Andersdenkenden	„Ich will die CDU nicht konservativ reformierbar machen. Ich will die vernichtet sehen...“
Demokratiefeindlichkeit Ausgrenzung Freiheit & Individuum	Diffamierung demokratischer Parteien, Abwertung, Diffamierung, Verleumdung von Menschen, Versuch der...	„Im Gegensatz zu den Altparteien glauben wir nicht an eine Lösung dieser Probleme durch Massenzuwanderung, sondern daran, dass...
Gewaltenteilung Demokratiefeindlichkeit	Übergriffige Machtausweitung der Exekutive, Leugnung der Legitimität der Verfassung oder...	„Die AfD fordert daher einen 'sicherheitspolitischen Befreiungsschlag', um den Schutz der Bürger an erste Stelle zu setzen. Andere...
Demokratiefeindlichkeit Ausgrenzung	Leugnung der Legitimität einer demokratisch gewählten Regierung, Diffamierung demokratischer Parteien,...	„Vom Graichen-Clan um den grünen Wirtschaftsminister Habeck bis zum Beförderungsskandal im Lindner-Ministerium zieht sich ein einziger Sumpf der...
Demokratiefeindlichkeit Ausgrenzung	Leugnung der Legitimität einer demokratisch gewählten Regierung, Diffamierung demokratischer Parteien,...	„Im Übrigen beweist schon allein die Finanzierung des abschiebungsfeindlichen 'Flüchtlingsrats', dass die Ampel-Regierung noch nicht einmal den Willen...
Demokratiefeindlichkeit	Leugnung der Legitimität einer demokratisch gewählten Regierung, Diffamierung demokratischer Parteien,...	„Deutschlands Staatsapparat hat inzwischen ein ungutes Eigenleben entwickelt. Die Machtverteilung entspricht nicht mehr den Grundsätzen der Gewaltenteilung. [...]...
Ausgrenzung Demokratiefeindlichkeit	Versuch der Ausbürgerung von Menschen, Rechtsextremismus	„Die Deutschen haben das Kinderkriegen aufgegeben und das ist traurig. Unser stellvertretender Bundesvorsitzender Reimond Hoffmann dazu: 'Der Fachkräftemangel...
Freiheit & Individuum	Schwerwiegender Angriff auf die Pressefreiheit, Verachtung von Andersdenkenden	Bei einem Europawahlkampfauftritt des AfD-Bundesvorsitzenden hatte der AfD-Saalschutz zwei dju-Mitglieder von der Veranstaltung ausgeschlossen, nämlich die vielfach ausgezeichnete...
Freiheit & Individuum	Angriff auf die Kunstfreiheit	„Regisseurin Julia von Heinz, selbst lange Zeit in der Antifa-Szene aktiv, bekannte 'die guten Seiten und das Wertvolle...
Freiheit & Individuum	Verstoß gegen Grund- und Menschenrechte	„Es ist nicht hinnehmbar, dass wir inzwischen fast 40.000 sogenannte 'UMAs' versorgen müssen. Das Geld ist bei unseren...
Ausgrenzung Freiheit & Individuum	Sexismus, Wissenschaftsfeindlichkeit	„Da die Frauen- oder Geschlechterforschung – die Begrifflichkeit changiert – als verlängerter Arm der 'politischen Frauenbewegung' einzustufen ist,...
Freiheit & Individuum	Wissenschaftsfeindlichkeit	„Gleiches gilt mutatis mutandis auch für die anderen Zweige der 'Agendawissenschaften', die unter anderem für die Legitimierung der...
Demokratiefeindlichkeit	Rechtsextremismus	„Die ‘Identitäre Bewegung‘ Deutschlands besteht aus vielen jungen Patrioten, die sich, genau wie die AfD aus Sorge vor...
Demokratiefeindlichkeit Holocaust	Rechtsextremismus, Verharmlosung des Holocaust	„Zwei Sätze der in gespenstischer Corona-Atmosphäre in der Berliner Neuen Wache gefallenen Ansprache Steinmeiers werden noch lange nachhallen...

Holocaust

Bekenntnis zum Nationalsozialismus

„Wir brauchen eine Richtungsentscheidung. Wollen wir eine National-sozialistische oder eine freiheitlich-konservative Partei sein. Auf so einer Grundlage können...

Gewaltenteilung Demokratiefeindlichkeit

Angriff auf den Staat, Leugnung der Legitimität einer demokratisch gewählten...

„Manchmal denk ich mir das ganze System (Politik, Medien, Justiz...) hier im Bananenland ist derart korrupt, kriminell...dass nur...

Gewaltenteilung Demokratiefeindlichkeit Freiheit & Individuum

Angriff auf den Staat, Leugnung der Legitimität einer demokratisch gewählten...

„Wir sind an allem Schuld. Wir brauchen die totale Revolution. So nimmt das kein Ende mehr den totalen...

Demokratiefeindlichkeit

Rechtsextremismus

„Als zusätzlicher Tagesordnungspunkt wird die 'Aufhebung der Beschlüsse des Bundesvorstandes zu Auftrittsverboten von Andreas Kalbitz' aufgenommen. [...] Andreas...

Ausgrenzung Freiheit & Individuum

Kriminalisierung und Herabwürdigung von Bevölkerungsgruppen, Pauschale Agitation gegen Muslime, Verstoß...

„Zeile 693 bis 732 redaktionell und inhaltlich umzuarbeiten. Der Ausdruck 'der Islam' muss umgeschrieben werden in 'ein Islam'....

Ausgrenzung Freiheit & Individuum

Abwertung, Diffamierung, Verleumdung von Menschen, Kriminalisierung und Herabwürdigung von Bevölkerungsgruppen,...

„Europa ist wesentlich geprägt von der griechisch-römischen Antike, dem Juden- und Christentum, der Aufklärung und den Menschenrechten. Im...

Ausgrenzung Freiheit & Individuum

Abwertung, Diffamierung, Verleumdung von Menschen, Kriminalisierung und Herabwürdigung von Bevölkerungsgruppen,...

„Der imperialistische Islam, der seit dem frühen Mittelalter Teile Europas jahrhundertelang beherrscht hatte, expandiert seit über fünfzig Jahren...

Ausgrenzung Freiheit & Individuum

Abwertung, Diffamierung, Verleumdung von Menschen, Kriminalisierung und Herabwürdigung von Bevölkerungsgruppen,...

„Die ständig drohende Terrorgefahr sowie jegliche Radikalisierung von Muslimen werden wir entschlossen bekämpfen. Moscheen dürfen nicht vom islamischen...

Gewaltenteilung Demokratiefeindlichkeit

Angriff auf den Staat, Leugnung der Legitimität einer demokratisch gewählten...

„Wir müssen wohl warten, bis das Alte Regime wirtschaftlich ans Ende kommt und der Funke aus Österreich, Italien,...

Holocaust

Verharmlosung des Holocaust

„Zeitungen werden schreiben: 'AfD marschiert in Polen ein.'“

Holocaust Demokratiefeindlichkeit

Verharmlosung des Holocaust, Rechtsextremismus

„deswegen fordert die AFD neben der Verteidigung der Sprache gegen alle Einflüsse von Ideologen auch eine neue Erinnerungspolitik,...

Ausgrenzung

Verstoß gegen die Menschenwürde und das Diskriminierungsverbot

„Die Junge Alternative begrüßt in diesem Zusammenhang, dass in Zukunft bei der Auswahl von Flüchtlingen uns kulturell nahestehende...

Ausgrenzung Freiheit & Individuum

Verstoß gegen die Menschenwürde und das Diskriminierungsverbot, Abwertung, Diffamierung, Verleumdung...

„Eine generelle Arbeitserlaubnis für Flüchtlinge lehnen wir ab. Punktuell kann es aber, auch im Sinne der Vermeidung kriminalitätsfördernder...

Ausgrenzung Freiheit & Individuum

Verstoß gegen die Menschenwürde und das Diskriminierungsverbot, Rechtlosstellung vulnerabler Gruppen,...

„Eine Abschiebequote von 100 Prozent muss daher von jeder gesetzlich handelnden Regierung ins Auge gefasst und forciert werden.“

Ausgrenzung Freiheit & Individuum

Verstoß gegen die Menschenwürde und das Diskriminierungsverbot, Abwertung, Diffamierung, Verleumdung...

„Für die Neuordnung der Einwanderung nach Deutschland fordern wir als Junge Alternative, dass diese nicht im Interesse der...

Ausgrenzung Freiheit & Individuum

Versuch der Ausbürgerung von Menschen, Rechtlosstellung vulnerabler Gruppen, Verstoß gegen...

„Einwanderer müssen sich in die deutsche Kultur assimilieren und haben eine Perspektive darauf, dauerhaft in Deutschland zu bleiben.“

Ausgrenzung Freiheit & Individuum

Abwertung, Diffamierung, Verleumdung von Menschen, Versuch der Ausbürgerung von Menschen,...

„Wer nach Deutschland einwandert, tut dies mit der Perspektive, Deutschland als sein Vaterland anzunehmen. Deutschland muss daher von...

Freiheit & Individuum

Verstoß gegen Grund- und Menschenrechte, Schwerwiegender Angriff auf die Pressefreiheit

Anhängerinnen der AfD greifen beim Kyffhäusertreffen Journalisten an.

Demokratiefeindlichkeit Ausgrenzung

Leugnung der Legitimität einer demokratisch gewählten Regierung, Kriminalisierung und Herabwürdigung...

„Die Ideologie des Multikulturalismus, die importierte kulturelle Strömungen auf geschichtsblinde Weise der einheimischen Kultur gleichstellt und deren Werte...

Demokratiefeindlichkeit Ausgrenzung

Leugnung der Legitimität einer demokratisch gewählten Regierung, Versuch der Ausbürgerung...

„[Merkel unterstützt die] endgültige Auflösung der deutschen Identität.“

Demokratiefeindlichkeit Ausgrenzung

Leugnung der Legitimität einer demokratisch gewählten Regierung, Diffamierung demokratischer Parteien,...

„Die Konflikte und Konkurrenzen der kommenden Jahrzehnte werden vor allem zwischen Kulturräumen ausgetragen. [...] Geopolitische Schlafwandler, sind seine...

Ausgrenzung

Versuch der Ausbürgerung von Menschen

„Kapitel 6 'Die Nationen schützen': Die AfD fordert daher in der Migrationspolitik einen grundlegenden Paradigmenwechsel. Die Einwanderung nach...

Ausgrenzung

Homophobie, Transphobie

„Die AfD bekennt sich in ihrer Familienpolitik zum klassischen Leitbild der Familie, die auf der Ehe zwischen Mann...

Ausgrenzung

Abwertung, Diffamierung, Verleumdung von Menschen, Versuch der Ausbürgerung von Menschen,...

„Die Politik der Grenzöffnung wird einen Kulturabbruch historischen Ausmaßes zur Folge haben und stellt überdies die seit der...

Ausgrenzung

Abwertung, Diffamierung, Verleumdung von Menschen, Versuch der Ausbürgerung von Menschen

„Die millionenfache Aufnahme junger, durchsetzungsfähiger Menschen aus der 'Dritten Welt' in Deutschland und Europa beraubt die Herkunftsstaaten jener...

Ausgrenzung

Abwertung, Diffamierung, Verleumdung von Menschen

„Teilweise genießen in Deutschland lebende EU-Staatsangehörige sogar mehr Rechte als Deutsche. Diese sogenannte 'Inländerdiskriminierung' muss sofort beendet werden.“

Ausgrenzung

Abwertung, Diffamierung, Verleumdung von Menschen, Kriminalisierung und Herabwürdigung von Bevölkerungsgruppen,...

„Wegen der fehlenden Sicherung der Außengrenzen findet immer noch ein unkontrollierter Zustrom von illegal einreisenden Ausländern statt. Das...

Demokratiefeindlichkeit Ausgrenzung

Leugnung der Legitimität einer demokratisch gewählten Regierung, Rechtsextremismus, Sexismus

„Die Gender-Ideologie marginalisiert naturgegebene Unterschiede zwischen den Geschlechtern und wirkt damit traditionellen Wertvorstellungen und spezifischen Geschlechterrollen in den...

Demokratiefeindlichkeit Ausgrenzung Freiheit & Individuum

Leugnung der Legitimität einer demokratisch gewählten Regierung, Abwertung, Diffamierung, Verleumdung...

„Nicht nur im Schlepptau der ungeregelten Massenzuwanderung steigt die Kriminalität an. Gleiches gilt hinsichtlich fehlender Grenzkontrollen zu einigen...

Demokratiefeindlichkeit Freiheit & Individuum

Leugnung der Legitimität einer demokratisch gewählten Regierung, Diffamierung demokratischer Parteien,...

„Von vielen wird es belächelt, von der überwiegenden Mehrheit der Bürger abgelehnt. Und doch wird das Gendern weiter...

Demokratiefeindlichkeit Ausgrenzung

Leugnung der Legitimität einer demokratisch gewählten Regierung, Diffamierung demokratischer Parteien,...

„Das ist Deutschland unter der Ampelregierung: Nachdem sich hier bereits afrikanische Migranten bei Eritrea-Festen regelmäßig austoben und radikale...

Demokratiefeindlichkeit Ausgrenzung

Leugnung der Legitimität einer demokratisch gewählten Regierung, Diffamierung demokratischer Parteien,...

„Deutschland und Europa werden überrollt! [...] Und trotzdem hält die verantwortungslose Ampel-Regierung an der Massenmigrations-Ministerin Nancy Faeser fest!...

Demokratiefeindlichkeit Ausgrenzung

Leugnung der Legitimität einer demokratisch gewählten Regierung, Diffamierung demokratischer Parteien,...

„Wenn auf Deutschlands Straßen Messer gezückt werden, dann gibt es neben dem klingenschwingenden 'Einmann' meistens noch einen oder...

Ausgrenzung

Abwertung, Diffamierung, Verleumdung von Menschen, Kriminalisierung und Herabwürdigung von Bevölkerungsgruppen,...

„Nach den Auswertungen der Landespolizeien wurde im vergangenen Jahr rund 20.000 Mal ein Messer gezogen! Die Täter sind...

Ausgrenzung

Abwertung, Diffamierung, Verleumdung von Menschen, Kriminalisierung und Herabwürdigung von Bevölkerungsgruppen,...

„Es sind schwerwiegende Delikte, bei denen jeder weiß, dass Migranten aus dem Nahen Osten und Afrika einen erheblichen...

Demokratiefeindlichkeit Ausgrenzung

Leugnung der Legitimität einer demokratisch gewählten Regierung, Diffamierung demokratischer Parteien,...

„Ob im Schwimmbad, in der Diskothek oder in der Bahn: Überall kann es passieren, dass angeblich 'traumatisierte' Herrschaften...

Demokratiefeindlichkeit Ausgrenzung

Leugnung der Legitimität einer demokratisch gewählten Regierung, Abwertung, Diffamierung, Verleumdung...

„Derweil denkt die Ampel nicht daran, das unsägliche Heizungsgesetz oder die CO2-Abgabe aufzuheben, sodass sich die Situation auf...

Ausgrenzung

Versuch der Ausbürgerung von Menschen

„Die weltfremden Richter des EuGH drücken mit ihrem Urteil klipp und klar aus, dass die Völker Europas sich...

Demokratiefeindlichkeit Ausgrenzung Freiheit & Individuum

Leugnung der Legitimität einer demokratisch gewählten Regierung, Abwertung, Diffamierung, Verleumdung...

„Wir haben die Massenmigration satt! Unser Land braucht keine Innenministerin, die die Abschiebung von Vergewaltigern sabotiert und illegalen...

Demokratiefeindlichkeit Ausgrenzung

Leugnung der Legitimität einer demokratisch gewählten Regierung, Abwertung, Diffamierung, Verleumdung...

„Dazugelernt haben die Massenmigrations-Ideologen auch in Köln offenbar nichts. Das unfassbare Ausmaß der Realitätsverdrängung und Opferverhöhnung kulminierte in...

Ausgrenzung

Abwertung, Diffamierung, Verleumdung von Menschen, Kriminalisierung und Herabwürdigung von Bevölkerungsgruppen,...

„Was für eine irre Diskussion! Anstatt mit solchen Forderungen die rechtstreuen deutschen Bürger zu bestrafen, darf das kriminelle...

Demokratiefeindlichkeit Ausgrenzung

Leugnung der Legitimität einer demokratisch gewählten Regierung, Abwertung, Diffamierung, Verleumdung...

„Wie es den hiesigen Bürgern geht, wenn sie mit Messerstechern, Vergewaltigern und Clans verhandeln müssen, ist den Sozialdemokraten...

Ausgrenzung

Abwertung, Diffamierung, Verleumdung von Menschen, Kriminalisierung und Herabwürdigung von Bevölkerungsgruppen

„'Eine größere Bevölkerung bedeutet zugleich mehr Straftaten. Das gilt für Deutsche wie für Ausländer.' Das ist zwar nicht...

Demokratiefeindlichkeit Ausgrenzung

Leugnung der Legitimität einer demokratisch gewählten Regierung, Verstoß gegen die...

„Die Ampel setzt eben ihre ganz eigenen Prioritäten. Während der orientalische Sozialtourist in der Bürgergeld-Hängematte seinen lebenslangen Feierabend...

Demokratiefeindlichkeit Ausgrenzung

Leugnung der Legitimität einer demokratisch gewählten Regierung, Abwertung, Diffamierung, Verleumdung...

„Auseinandersetzungen zwischen Familien-Clans untereinander oder mit der Polizei gibt es ja schon jetzt immer wieder. Freibäder sind für...

Demokratiefeindlichkeit Ausgrenzung

Leugnung der Legitimität einer demokratisch gewählten Regierung, Abwertung, Diffamierung, Verleumdung...

„Nachdem längst ganze Stadtteile und die meisten Bahnhöfe in Deutschland zu sogenannten No-Go-Areas geworden sind, erobern sich gewaltbereite...

Demokratiefeindlichkeit Ausgrenzung

Leugnung der Legitimität einer demokratisch gewählten Regierung, Abwertung, Diffamierung, Verleumdung...

„Heute ist der sogenannte 'Weltflüchtlingstag'. Doch bei all dem Kult um Massenmigration wird eine bestimmte Flüchtlingsgruppe häufig vergessen:...

Ausgrenzung Demokratiefeindlichkeit

Abwertung, Diffamierung, Verleumdung von Menschen, Kriminalisierung und Herabwürdigung von Bevölkerungsgruppen,...

„Wir Deutschen werden schleichend zur Minderheit – wenn das Ruder nicht mit konsequenter AfD-Politik herumgerissen wird. Die Folgen...

Demokratiefeindlichkeit Ausgrenzung

Leugnung der Legitimität einer demokratisch gewählten Regierung, Diffamierung demokratischer Parteien,...

„Stoppen wir diese Parteien und ihre gegen Deutschland gerichteten Abschaffungspläne!“

Demokratiefeindlichkeit Ausgrenzung Freiheit & Individuum

Leugnung der Legitimität einer demokratisch gewählten Regierung, Diffamierung demokratischer Parteien,...

„Das politisch-mediale Schmierentheater um angeblichen 'Sexismus' auf Konzerten geht in die nächste Runde. Nun schaltet sich allen Ernstes...

Demokratiefeindlichkeit Ausgrenzung

Leugnung der Legitimität einer demokratisch gewählten Regierung, Abwertung, Diffamierung, Verleumdung...

„Es ist eben nicht human, mit ständig neuen Anreizen die Migranten dazu zu animieren, sich beispielsweise auf den...

Ausgrenzung

Abwertung, Diffamierung, Verleumdung von Menschen, Kriminalisierung und Herabwürdigung von Bevölkerungsgruppen

„Dank der AfD können unbequeme Wahrheiten nicht mehr unter den Tisch gekehrt werden: Asylbewerber sind weitaus häufiger kriminell...

Demokratiefeindlichkeit Freiheit & Individuum

Leugnung der Legitimität einer demokratisch gewählten Regierung, Verachtung von Andersdenkenden

„Das Gute heute sind die toten Fischaugen Merkels.“

Demokratiefeindlichkeit Freiheit & Individuum

Leugnung der Legitimität einer demokratisch gewählten Regierung, Verachtung von Andersdenkenden

„Die Ratte Merkel an der Spitze! Diese Volksverräterin gehört lebenslang in den Knast!“

Demokratiefeindlichkeit Ausgrenzung Freiheit & Individuum

Leugnung der Legitimität einer demokratisch gewählten Regierung, Sexismus, Verachtung von...

„Also 2 AKK bekäme ich eine erektile Dysfunktion.“

Demokratiefeindlichkeit Freiheit & Individuum

Leugnung der Legitimität einer demokratisch gewählten Regierung, Verachtung von Andersdenkenden

„Kahrs ist eine radikal-böse Afteröffnung.“

Ausgrenzung

Kriminalisierung und Herabwürdigung von Bevölkerungsgruppen, Versuch der Ausbürgerung von Menschen,...

„Sie [die hier vorgeschlagene 'Sockelpension'] wird aus der Wertschöpfungsabgabe und ggf. Steuermitteln finanziert und ohne Bedürftigkeitsprüfung jedem Einwohner...

Ausgrenzung

Verstoß gegen die Menschenwürde und das Diskriminierungsverbot, Abwertung, Diffamierung, Verleumdung...

„Deutschland zum bloßen Siedlungsgebiet und Experimentierfeld einer unkontrollierten Masseneinwanderung zu machen. Zuwanderung hat sich nach den Interessen unseres...

Gewaltenteilung

Anschlag auf das friedliche Miteinander der Völker

„Wir sprechen uns für eine Aufrüstung der Bundeswehr aus. Eine starke deutsche Wehrkraft, die sich nicht auf Sicherheitsversprechen...

Ausgrenzung

Abwertung, Diffamierung, Verleumdung von Menschen, Kriminalisierung und Herabwürdigung von Bevölkerungsgruppen

„In diesem Deutschland stehen Sicherheitskräfte an der Grenze, nicht im Freibad.“

Demokratiefeindlichkeit

Leugnung der Legitimität einer demokratisch gewählten Regierung, Diffamierung demokratischer Parteien,...

„Heimlicher Souverän ist eine kleine, machtvolle politische Führungsgruppe innerhalb der Parteien. Sie hat die Fehlentwicklungen der letzten Jahrzehnte...

Demokratiefeindlichkeit

Diffamierung demokratischer Parteien, Leugnung der Legitimität der Verfassung oder des...

„Der schwerwiegendste Verstoß gegen die Gewaltenteilung findet derzeit dadurch statt, dass die Exekutive (vollziehende Gewalt) als Regierung nicht...

Demokratiefeindlichkeit

Leugnung der Legitimität einer demokratisch gewählten Regierung, Diffamierung demokratischer Parteien,...

„Die sich fortsetzende Tendenz zum Berufspolitikertum hat der Monopolisierung der Macht Vorschub geleistet und die unübersehbare Kluft zwischen...

Ausgrenzung

Abwertung, Diffamierung, Verleumdung von Menschen, Kriminalisierung und Herabwürdigung von Bevölkerungsgruppen,...

„Die Mehrzahl der Täter im Bereich der organisierten Kriminalität sind Ausländer. Sie auszuweisen, muss vereinfacht werden.“

Ausgrenzung Holocaust

Versuch der Ausbürgerung von Menschen, Verharmlosung des Holocaust, Billigen der...

„Die aktuelle Verengung der deutschen Erinnerungskultur auf die Zeit des Nationalsozialismus ist zugunsten einer erweiterten Geschichtsbetrachtung aufzubrechen, die...

Ausgrenzung Freiheit & Individuum

Kriminalisierung und Herabwürdigung von Bevölkerungsgruppen, Pauschale Agitation gegen Muslime, Verstoß...

„Der Islam gehört nicht zu Deutschland. In seiner Ausbreitung und in der Präsenz einer ständig wachsenden Zahl von...

Demokratiefeindlichkeit Ausgrenzung

Leugnung der Legitimität einer demokratisch gewählten Regierung, Diffamierung demokratischer Parteien,...

„Die sinkende Nachfrage könnte mit einer anderen Gruppe zu tun haben, bei der Deutschland weiterhin hoch im Kurs...

Demokratiefeindlichkeit Ausgrenzung

Leugnung der Legitimität einer demokratisch gewählten Regierung, Diffamierung demokratischer Parteien,...

„Es gibt nur eine Partei, die für rigorose Abschiebung steht – und zugleich dafür sorgen kann, dass der...

Demokratiefeindlichkeit

Rechtsextremismus

„Der Bundesparteitag (BPT) beschließt, dass die Gewerkschaft Zentrum (GZ) (früher Zentrum Automobil) von der Unvereinbarkeitsliste (UVL) (S.12) entfernt...

Ausgrenzung

Versuch der Ausbürgerung von Menschen

„[Die AfD versteht sich] als Widerstandsbewegung gegen die weitere Aushöhlung der Souveränität und der Identität Deutschlands.“

Ausgrenzung Freiheit & Individuum

Kriminalisierung und Herabwürdigung von Bevölkerungsgruppen, Versuch der Ausbürgerung von Menschen,...

„Der Bevölkerungsanteil der Muslime in Deutschland und ganz Europa steigt unaufhaltsam – auch durch ihre stets hohe Geburtenrate....

Demokratiefeindlichkeit Ausgrenzung

Diffamierung demokratischer Parteien, Rechtsextremismus, Versuch der Ausbürgerung von Menschen

„Linke Parteien, darunter auch CDU/CSU zerstören die Zukunft unserer Kinder. Sie sind von der Idee besessen, Deutschland in...

Ausgrenzung

Kriminalisierung und Herabwürdigung von Bevölkerungsgruppen

„Wir trauern um Susanna F. Ihr sinnloser Tod reiht sich ein in die grausamen Mädchen-Morde durch Zuwanderer […]...

Ausgrenzung

Kriminalisierung und Herabwürdigung von Bevölkerungsgruppen, Pauschale Agitation gegen Muslime

„Wie viele Messer-Angriffe müssen noch geschehen, wie viele Messer-Morde müssen noch beweint werden, bevor die wilden Heerscharen junger...

Demokratiefeindlichkeit

Leugnung der Legitimität einer demokratisch gewählten Regierung, Diffamierung demokratischer Parteien

„Mord sollte nicht zur Instrumentalisierung verleiten, etwa um einen politischen Konkurrenten zu verleumden.“

Demokratiefeindlichkeit

Leugnung der Legitimität einer demokratisch gewählten Regierung, Diffamierung demokratischer Parteien

„Wenn Politiker wegen ihrer gebotenen Kritik am Regierungshandeln in Mithaftung genommen werden sollen für Gewalttaten, dann ist das...

Ausgrenzung Freiheit & Individuum

Verstoß gegen die Menschenwürde und das Diskriminierungsverbot, Kriminalisierung und Herabwürdigung...

„Wir brauchen Abschiebungen! […] Unser stellvertretender Bundesvorsitzender Reimond Hoffmann sagt deshalb: 'Der Bundestag ist nun in Verantwortung –...

Ausgrenzung Freiheit & Individuum

Versuch der Ausbürgerung von Menschen, Verstoß gegen Grund- und Menschenrechte

„Wir fordern Remigration, statt Integration.“

Ausgrenzung

Verstoß gegen die Menschenwürde und das Diskriminierungsverbot, Abwertung, Diffamierung, Verleumdung...

„Köln 2.0 in der schwäbischen Provinz – Verabschiedungskultur statt Vergewaltigungskultur nötig! […] Die Kölner Silvesternacht wiederholt sich jetzt...

Ausgrenzung

Abwertung, Diffamierung, Verleumdung von Menschen, Kriminalisierung und Herabwürdigung von Bevölkerungsgruppen

„Mörder in Kandel war '15-jähriger' Asylbewerber vermeintlich aus Afghanistan. Früher hat man Männer, die ins Land kommen um...

Ausgrenzung

Abwertung, Diffamierung, Verleumdung von Menschen, Kriminalisierung und Herabwürdigung von Bevölkerungsgruppen,...

„Wir wissen ja, dass viele glauben, dass LKWs und Busse von selbst in Weihnachtsmärkte und öffentliche andere Veranstaltungen...

Ausgrenzung

Versuch der Ausbürgerung von Menschen

„Der Islam wird weltweit überwiegend in einer Art ausgelegt und gelebt, die unvereinbar mit unserer Kultur und unseren...

Ausgrenzung

Kriminalisierung und Herabwürdigung von Bevölkerungsgruppen

Die AfD-Bundestagsfraktion betreibt die Internetseite „www.messereinwanderung.de“ bzw. „www.afdbundestag.de/messereinwanderung“

Freiheit & Individuum

Verstoß gegen Grund- und Menschenrechte, Angriff auf die Kunstfreiheit, Verachtung...

Nachdem sich der Intendant des Revuetheaters Friedrichstadtpalast, Bernd Schmidt, öffentlich gegen die AfD ausgesprochen hat, gehen Morddrohungen gegen...

Ausgrenzung Freiheit & Individuum

Abwertung, Diffamierung, Verleumdung von Menschen, Kriminalisierung und Herabwürdigung von Bevölkerungsgruppen,...

Das Kulturzentrum Grend, Veranstalter des internationalen Literaturfestivals 'Literatürk', erhielt einen anonymen Brief: „Verehrte Türken, Literatürk ist überflüssig. Lesen...

Ausgrenzung Freiheit & Individuum

Abwertung, Diffamierung, Verleumdung von Menschen, Angriff auf die Kunstfreiheit

„Wie definieren die Herausgeber den musikalischen Gattungsbegriff 'Heimatlied'? Stammt die Musikgruppe 'La Caravane du Maghreb' aus Deutschland, und...

Ausgrenzung

Abwertung, Diffamierung, Verleumdung von Menschen, Versuch der Ausbürgerung von Menschen

„Das Resettlement-Programm, das aus dem UN-Migrationspakt hervorging, nimmt Fahrt auf. In dieser Woche hob der erste Charterflug ab,...

Demokratiefeindlichkeit Holocaust

Rechtsextremismus, Verharmlosung des Holocaust

„Hinzu kommt noch eine von Steinmeier nun auch ganz offiziuell verbreitete Geschichtslüge: ‘Ja, der 8. Mai war ein...

Freiheit & Individuum

Verstoß gegen Grund- und Menschenrechte

„In Deutschland und Europa müssen Remigrations-Programme größtmöglichen Umfangs aufgelegt werden.“

Ausgrenzung

Abwertung, Diffamierung, Verleumdung von Menschen, Kriminalisierung und Herabwürdigung von Bevölkerungsgruppen,...

„#Mohamed #Berlins beliebtester Vorname. Parallelgesellschaften, ausländische Einflussnahme und erschrecken starke Verbreitung extremistischer Ansichten bei vielen #Muslimen zeigen: Der...

Ausgrenzung

Kriminalisierung und Herabwürdigung von Bevölkerungsgruppen, Versuch der Ausbürgerung von Menschen,...

„Frauen werden unterdrückt, zum Tragen des Kopftuches gezwungen, in immer mehr Moscheen schüren Hassprediger die Verachtung aller ‘Ungläubiger‘....

Ausgrenzung

Kriminalisierung und Herabwürdigung von Bevölkerungsgruppen, Pauschale Agitation gegen Muslime

„In der Ausbreitung des Islam und der Präsenz von über 5 Millionen Muslimen, deren Zahl ständig wächst, sieht...

Ausgrenzung

Kriminalisierung und Herabwürdigung von Bevölkerungsgruppen, Pauschale Agitation gegen Muslime

„Der in Europa bereits stattfindende Kulturkampf zwischen Abendland und dem Islam als Heilslehre und Träger von nicht integrierbaren...

Demokratiefeindlichkeit Ausgrenzung

Diffamierung demokratischer Parteien, Versuch der Ausbürgerung von Menschen

„Hier saßen 12.000 Islamisten hinter Schloss und Riegel, 800 von ihnen konnten laut Medienberichten entkommen. Ausgerechnet mit diesen...

Ausgrenzung

Versuch der Ausbürgerung von Menschen

„Deutschland hat während des Krieges über eine halbe Million syrischer Kriegsflüchtlinge aufgenommen, die jetzt unverzüglich zurückgeführt werden müssen....

Ausgrenzung

Abwertung, Diffamierung, Verleumdung von Menschen

„Die unzutreffende Bezeichnung 'Flüchtling' für fast alle Menschen, die irregulär nach Deutschland einreisen, um hier dauerhaft zu bleiben,...

Demokratiefeindlichkeit Freiheit & Individuum

Diffamierung demokratischer Parteien, Verachtung von Andersdenkenden

„Das Rumgeeier der Linken im NSU-Untersuchungsausschuss ist schlicht grotesk. Sie lehnen eine Vernehmung Zschäpes durch den unsrigen Untersuchungsausschuss...

Demokratiefeindlichkeit

Diffamierung demokratischer Parteien

„Mülltrennung: Erst FDP, dann SPD, dann CDU.“

Demokratiefeindlichkeit Freiheit & Individuum

Diffamierung demokratischer Parteien, Verachtung von Andersdenkenden

„Ich will die CDU nicht konservativ reformierbar machen. Ich will die vernichtet sehen...“

Demokratiefeindlichkeit Ausgrenzung Freiheit & Individuum

Diffamierung demokratischer Parteien, Abwertung, Diffamierung, Verleumdung von Menschen, Versuch der...

„Im Gegensatz zu den Altparteien glauben wir nicht an eine Lösung dieser Probleme durch Massenzuwanderung, sondern daran, dass...

Gewaltenteilung Demokratiefeindlichkeit

Übergriffige Machtausweitung der Exekutive, Leugnung der Legitimität der Verfassung oder...

„Die AfD fordert daher einen 'sicherheitspolitischen Befreiungsschlag', um den Schutz der Bürger an erste Stelle zu setzen. Andere...

Demokratiefeindlichkeit Ausgrenzung

Leugnung der Legitimität einer demokratisch gewählten Regierung, Diffamierung demokratischer Parteien,...

„Vom Graichen-Clan um den grünen Wirtschaftsminister Habeck bis zum Beförderungsskandal im Lindner-Ministerium zieht sich ein einziger Sumpf der...

Demokratiefeindlichkeit Ausgrenzung

Leugnung der Legitimität einer demokratisch gewählten Regierung, Diffamierung demokratischer Parteien,...

„Im Übrigen beweist schon allein die Finanzierung des abschiebungsfeindlichen 'Flüchtlingsrats', dass die Ampel-Regierung noch nicht einmal den Willen...

Demokratiefeindlichkeit

Leugnung der Legitimität einer demokratisch gewählten Regierung, Diffamierung demokratischer Parteien,...

„Deutschlands Staatsapparat hat inzwischen ein ungutes Eigenleben entwickelt. Die Machtverteilung entspricht nicht mehr den Grundsätzen der Gewaltenteilung. [...]...

Ausgrenzung Demokratiefeindlichkeit

Versuch der Ausbürgerung von Menschen, Rechtsextremismus

„Die Deutschen haben das Kinderkriegen aufgegeben und das ist traurig. Unser stellvertretender Bundesvorsitzender Reimond Hoffmann dazu: 'Der Fachkräftemangel...

Freiheit & Individuum

Schwerwiegender Angriff auf die Pressefreiheit, Verachtung von Andersdenkenden

Bei einem Europawahlkampfauftritt des AfD-Bundesvorsitzenden hatte der AfD-Saalschutz zwei dju-Mitglieder von der Veranstaltung ausgeschlossen, nämlich die vielfach ausgezeichnete...

Freiheit & Individuum

Angriff auf die Kunstfreiheit

„Regisseurin Julia von Heinz, selbst lange Zeit in der Antifa-Szene aktiv, bekannte 'die guten Seiten und das Wertvolle...

Freiheit & Individuum

Verstoß gegen Grund- und Menschenrechte

„Es ist nicht hinnehmbar, dass wir inzwischen fast 40.000 sogenannte 'UMAs' versorgen müssen. Das Geld ist bei unseren...

Ausgrenzung Freiheit & Individuum

Sexismus, Wissenschaftsfeindlichkeit

„Da die Frauen- oder Geschlechterforschung – die Begrifflichkeit changiert – als verlängerter Arm der 'politischen Frauenbewegung' einzustufen ist,...

Freiheit & Individuum

Wissenschaftsfeindlichkeit

„Gleiches gilt mutatis mutandis auch für die anderen Zweige der 'Agendawissenschaften', die unter anderem für die Legitimierung der...

Demokratiefeindlichkeit

Rechtsextremismus

„Die ‘Identitäre Bewegung‘ Deutschlands besteht aus vielen jungen Patrioten, die sich, genau wie die AfD aus Sorge vor...

Demokratiefeindlichkeit Holocaust

Rechtsextremismus, Verharmlosung des Holocaust

„Zwei Sätze der in gespenstischer Corona-Atmosphäre in der Berliner Neuen Wache gefallenen Ansprache Steinmeiers werden noch lange nachhallen...

Person #62226

Die Beweise

Aktueller Finanzierungsstand