Verstoß gegen die Menschenwürde und das Diskriminierungsverbot, Abwertung, Diffamierung, Verleumdung...
„Was hier in meinem Wahlkreis passiert, steht sinnbildlich für die Flüchtlingspolitik in Deutschland. Die Ängste der Bürger werden...
Ausgrenzung
Verstoß gegen die Menschenwürde und das Diskriminierungsverbot, Kriminalisierung und Herabwürdigung...
„Die Folgen dieser ideologisch verblendeten Politik sind unübersehbar: Jahrzehntelang wurde Integration nicht eingefordert, die Staatsbürgerschaft inflationär vergeben und...
DemokratiefeindlichkeitAusgrenzung
Diffamierung demokratischer Parteien, Kriminalisierung und Herabwürdigung von Bevölkerungsgruppen, Versuch der...
„Selbst unter den deutschen Verdächtigen finden sich zu einem erheblichen Teil Personen mit muslimisch geprägten Vornamen wie Ayham,...
DemokratiefeindlichkeitAusgrenzung
Diffamierung demokratischer Parteien, Verstoß gegen die Menschenwürde und das Diskriminierungsverbot,...
„Es reicht! Dieses Land versinkt in einer Spirale aus Gewalt, importierter Kriminalität und politischem Wegsehen. Während die Altparteien...
AusgrenzungFreiheit & Individuum
Verstoß gegen die Menschenwürde und das Diskriminierungsverbot, Kriminalisierung und Herabwürdigung...
„Junge Männer aus muslimisch geprägten Kulturkreisen sind bei Gewalt- und Sexualdelikten massiv überrepräsentiert. Nicht Armut, nicht Diskriminierung –...
Ausgrenzung
Kriminalisierung und Herabwürdigung von Bevölkerungsgruppen, Versuch der Ausbürgerung von Menschen,...
„Derart sozialisierte Personen können Sie nicht mit Waffenverbotszonen beikommen. Da hilft nur eines: Sofort abschieben und am besten...
Ausgrenzung
Abwertung, Diffamierung, Verleumdung von Menschen, Kriminalisierung und Herabwürdigung von Bevölkerungsgruppen,...
„Die Migrationslage, meine Damen und Herren, die ist nicht nur besorgniserregend, sie ist außer Kontrolle, sie ist schlimmer...
Ausgrenzung
Abwertung, Diffamierung, Verleumdung von Menschen, Kriminalisierung und Herabwürdigung von Bevölkerungsgruppen,...
„Was wir niemals akzeptieren werden ist, dass in großer Zahl Armutsmigranten in unser Land strömen, von denen sehr...
Ausgrenzung
Abwertung, Diffamierung, Verleumdung von Menschen, Kriminalisierung und Herabwürdigung von Bevölkerungsgruppen,...
„Seien es Hunderte Libanesen und Syrer in Essen oder Castrop-Rauxel, oder Hunderte Eritreer in Gießen oder zuletzt in...
Ausgrenzung
Abwertung, Diffamierung, Verleumdung von Menschen, Pauschale Agitation gegen Muslime
„Der Vorsitzende der Unions-Fraktion im Bundestag, Ralph Brinkhaus, hat im Interview zugegeben, er könne sich einen muslimischen CDU-Bundeskanzler...
Ausgrenzung
Abwertung, Diffamierung, Verleumdung von Menschen, Kriminalisierung und Herabwürdigung von Bevölkerungsgruppen
„Asylbewerber stechen Passanten nieder, vergewaltigen und ermorden junge Frauen und legen Innenstädte
in Schutt und Asche.“
Freiheit & Individuum
Verstoß gegen Grund- und Menschenrechte
„Jeder, der Asyl begehrt und aus einem sicheren europäischen Land oder ohne Ausweispapiere in unser Land einreisen will,...
Ausgrenzung
Abwertung, Diffamierung, Verleumdung von Menschen, Kriminalisierung und Herabwürdigung von Bevölkerungsgruppen,...
„Das Land hat sich verändert Drastisch. Man erkennt es kaum wieder. #Asylbewerber stechen Passanten nieder, vergewaltigen und ermorden...
Ausgrenzung
Abwertung, Diffamierung, Verleumdung von Menschen, Kriminalisierung und Herabwürdigung von Bevölkerungsgruppen,...
„Deutschland ist keine frei verfügbare Siedlungsregion, die sich Migranten aus Afrika und Nahost straflos zur Beute machen dürfen.“
DemokratiefeindlichkeitAusgrenzung
Leugnung der Legitimität einer demokratisch gewählten Regierung, Abwertung, Diffamierung, Verleumdung...
„Nancy Faeser ist nicht nur eine inkompetente Innenministerin, sie ist die größte Bedrohung für die Bürger Deutschlands und...
Ausgrenzung
Kriminalisierung und Herabwürdigung von Bevölkerungsgruppen, Versuch der Ausbürgerung von Menschen,...
„Es geht hier nicht um religiöse Frömmigkeit, sondern um einen offenen Hass auf den Westen und um die...
Diffamierung demokratischer Parteien, Abwertung, Diffamierung, Verleumdung von Menschen, Kriminalisierung und...
„Immer häufiger verbünden sich Linksextremisten mit islamistischen Antisemiten. Diese brandgefährliche Liaison ist auch eine Folge der verantwortungslosen Migrationspolitik,...
DemokratiefeindlichkeitAusgrenzung
Leugnung der Legitimität einer demokratisch gewählten Regierung, Leugnung der Legitimität...
„Kein anderes Bundesland verzeichnet so viele linksmotivierte Körperverletzungen wie das schwarz-grün regierte NRW. Dort entsteht ein explosives Gemisch...
DemokratiefeindlichkeitAusgrenzung
Leugnung der Legitimität einer demokratisch gewählten Regierung, Abwertung, Diffamierung, Verleumdung...
„Mit dieser Placebo-Politik will die CDU von einer der wesentlichen Ursachen der eskalierenden Gewalt ablenken: der völlig entgleisten...
Ausgrenzung
Abwertung, Diffamierung, Verleumdung von Menschen, Kriminalisierung und Herabwürdigung von Bevölkerungsgruppen
„Diese sogenannte Asylpolitik geht zu Lasten der Sicherheit und Lebensqualität unserer Bevölkerung. Dass der Verfassungsschutz eine solche Position...
DemokratiefeindlichkeitAusgrenzung
Diffamierung demokratischer Parteien, Abwertung, Diffamierung, Verleumdung von Menschen, Kriminalisierung und...
„Zunächst stach ein 13-jähriger Junge mit arabischem Migrationshintergrund in einer Berliner Grundschule auf einen zwölfjährigen Mitschüler ein. Wenige...
DemokratiefeindlichkeitFreiheit & Individuum
Leugnung der Legitimität der Verfassung oder des politischen Systems, Schwerwiegender...
„Das ist keine journalistische Sorgfalt. Das ist politische Manipulation mit Methode! Solche gezielten Uminterpretationen verfolgen ein klares Ziel:...
DemokratiefeindlichkeitAusgrenzung
Leugnung der Legitimität einer demokratisch gewählten Regierung, Abwertung, Diffamierung, Verleumdung...
„Die desaströse Migrationspolitik der Altparteien ist maßgeblich verantwortlich für die eskalierende Messerkriminalität. Wer das leugnet, handelt ideologisch verblendet...
DemokratiefeindlichkeitAusgrenzung
Diffamierung demokratischer Parteien, Abwertung, Diffamierung, Verleumdung von Menschen, Kriminalisierung und...
„Zwei brutale Angriffe innerhalb weniger Stunden. Zwei Täter mit Migrationshintergrund. Das sind keine tragischen Einzelfälle. Das ist das...
DemokratiefeindlichkeitAusgrenzung
Leugnung der Legitimität einer demokratisch gewählten Regierung, Abwertung, Diffamierung, Verleumdung...
„Der islamistische Terror bleibt eine massive Bedrohung für Deutschland – und ein Großteil dieser Gefahr ist importiert. Während...
DemokratiefeindlichkeitAusgrenzung
Diffamierung demokratischer Parteien, Abwertung, Diffamierung, Verleumdung von Menschen, Kriminalisierung und...
„Die Täter rekrutieren sich zunehmend aus islamistisch geprägten Milieus – angeheizt durch den Terrorangriff der Hamas auf Israel....
Diffamierung demokratischer Parteien, Abwertung, Diffamierung, Verleumdung von Menschen, Kriminalisierung und...
„Die Altparteien haben die Antifa jahrelang mit Steuergeldern versorgt, linksextreme Netzwerke geduldet, linke Gewalt relativiert – und gleichzeitig...
Ausgrenzung
Kriminalisierung und Herabwürdigung von Bevölkerungsgruppen, Versuch der Ausbürgerung von Menschen
„Deutschland befindet sich in einer der größten Migrationskrisen unserer Zeit. [...] Diese völlig enthemmte Migrationspolitik der Innenministerin führt...
Demokratiefeindlichkeit
Diffamierung demokratischer Parteien
„Diese links-grün-roten Politkommissare betätigen sich damit als Totengräber unserer Demokratie, Herr Hartmann.“
Demokratiefeindlichkeit
Leugnung der Legitimität der Verfassung oder des politischen Systems, Leugnung...
„In meiner Rede ging ich auf das 'geheime' AfD-Gutachten des Verfassungsschutzes ein. Ich führte aus, dass der Verfassungsschutz...