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Ausgrenzung
Freiheit & Individuum
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Verstoß gegen die Menschenwürde und das Diskriminierungsverbot, Verstoß gegen Grund-...
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„Letzten Winter jubelten Syrer hier über den Sturz Assads – doch an Rückreise dachte niemand. Wenn Investitionen möglich...
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Demokratiefeindlichkeit
Ausgrenzung
Freiheit & Individuum
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Leugnung der Legitimität der Verfassung oder des politischen Systems, Verstoß...
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„[...] Reisefreiheit nur für Regierungstreue? Am 15. Mai 2025 verhinderten Einsatzkräfte der Bundespolizei am Flughafen #München die Ausreise...
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Ausgrenzung
Freiheit & Individuum
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Verstoß gegen die Menschenwürde und das Diskriminierungsverbot, Verstoß gegen Grund-...
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„Remigration im Trend! [...] Remigration wird immer mehr zum wichtigsten #Trend Europas, und wir sagen: willkommen im Club!"
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Ausgrenzung
Freiheit & Individuum
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Verstoß gegen die Menschenwürde und das Diskriminierungsverbot, Verstoß gegen Grund-...
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„Was der #Kommission fehlt, ist kein Papier. Sondern der politische Wille, unsere Grenzen endlich mit #Frontex zu schützen....
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Demokratiefeindlichkeit
Ausgrenzung
Freiheit & Individuum
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Leugnung der Legitimität einer demokratisch gewählten Regierung, Leugnung der Legitimität...
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„Täglich: 79 Messerangriffe, 36 Sexualdelikte, 595 Gewalttaten. Der Anteil nichtdeutscher Tatverdächtiger liegt bei 42 % und steigt weiter!...
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Ausgrenzung
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Abwertung, Diffamierung, Verleumdung von Menschen, Versuch der Ausbürgerung von Menschen
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„Die Kids feiern die AfD hart ab. Hab gefragt wieso. 'Ich bin einer von 5 Deutschen in der...
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Demokratiefeindlichkeit
Ausgrenzung
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Diffamierung demokratischer Parteien, Verstoß gegen die Menschenwürde und das Diskriminierungsverbot,...
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„Grüne Schlepperei muss beendet werden! [...] Statt illegaler Masseneinwanderung braucht es endlich: Pushbacks, Pushbacks und nochmal Pushbacks!"
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Demokratiefeindlichkeit
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Leugnung der Legitimität der Verfassung oder des politischen Systems
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„Korruption ist kein 'Einzelfall', sondern ein grundlegendes Element der Funktionsweise des Europäischen Parlaments.“
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Gewaltenteilung
Demokratiefeindlichkeit
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Angriff auf Transparenz und Rechenschaftspflicht der Regierung, Leugnung der Legitimität...
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„Der #Verfassungsschutz ist als politisches Instrument abzuschaffen, und dem Willen der Bürger stattzugeben! Die Kriminalisierung der #AfD ist...
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