Angriff auf Unabhängigkeit der Gerichte, Leugnung der Legitimität einer demokratisch...
"Was aber geht, ist nach den Gesetzen, die halt gegolten haben, die Leute auch strafrechtlich zur Rechenschaft zu...
GewaltenteilungDemokratiefeindlichkeitAusgrenzung
Angriff auf Unabhängigkeit der Gerichte, Diffamierung demokratischer Parteien, Versuch der...
"[…] aber mit 25 Prozent könnten wir einen Untersuchungsausschuss jederzeit installieren und da würden wir uns das nochmal...
AusgrenzungFreiheit & Individuum
Kriminalisierung und Herabwürdigung von Bevölkerungsgruppen, Versuch der Ausbürgerung von Menschen,...
„Kritische Bürger wissen, dass das an jedem Freitag per Lautsprecher ausgerufene Glaubensbekenntnis des Islam nicht nur die Überlegenheit...
Ausgrenzung
Abwertung, Diffamierung, Verleumdung von Menschen, Kriminalisierung und Herabwürdigung von Bevölkerungsgruppen
„Sobald die Migration Ergebnis einer Entscheidung ist, kann sie nicht mehr Asyl sein, und genau deswegen, Herr Merz,...
AusgrenzungFreiheit & Individuum
Rechtlosstellung vulnerabler Gruppen, Verstoß gegen Grund- und Menschenrechte
„Genau deswegen dürfen wir Sozialleistungen für Ausländer eben nicht systematisieren, sondern müssen sie begrenzen, soweit das nur geht.“
DemokratiefeindlichkeitAusgrenzung
Leugnung der Legitimität einer demokratisch gewählten Regierung, Kriminalisierung und Herabwürdigung...
„Sie haben den Bürgern vorgegaukelt, wir müssten diese Leute aufnehmen; aber das kann genau nicht sein, weil beim...
Ausgrenzung
Abwertung, Diffamierung, Verleumdung von Menschen, Kriminalisierung und Herabwürdigung von Bevölkerungsgruppen,...
„#Bandenkrieg mit Machete! Das Video einer #Massenschlägerei in Leipzig offenbart, wer dabei war: Augenscheinlich keine ethnischen Sachsen. Die...
Ausgrenzung
Kriminalisierung und Herabwürdigung von Bevölkerungsgruppen, Versuch der Ausbürgerung von Menschen
„Wir wollen keinen Bevölkerungsaustausch, Sawsan! Die #SPD-Politikerin Sawsan Chebli hetzt ihre muslimischen Anhänger zur Übernahme Deutschlands auf: 'Demographie...
Ausgrenzung
Versuch der Ausbürgerung von Menschen
„Hier appelliert Sawsan Chebli in absolut rassistischer Art und Weise an die dritte und vierte Generation der Einwanderer,...
AusgrenzungFreiheit & Individuum
Verstoß gegen die Menschenwürde und das Diskriminierungsverbot, Kriminalisierung und Herabwürdigung...
„Nur die AfD beendet Afghanen-Terror! Der Horror nimmt kein Ende: Wieder rast mitten in Deutschland ein blutrünstiger 'Geflüchtete'...
Ausgrenzung
Abwertung, Diffamierung, Verleumdung von Menschen, Versuch der Ausbürgerung von Menschen
"Aus allen Ecken Brandenburgs wird der Wandel passieren! Wir werden abschieben, wir werden die sozial-ökologische Transformation beenden, wir...
Ausgrenzung
Homophobie, Transphobie
"Es gibt nur ZWEI Geschlechter: männlich und weiblich. Alles andere ist Ideologie und Schwachsinn!"
DemokratiefeindlichkeitAusgrenzung
Leugnung der Legitimität einer demokratisch gewählten Regierung, Diffamierung demokratischer Parteien,...
"Danke, Christiane Nüsslein-Volhard - Biologin und Nobelpreisträgerin: Es gibt nur zwei Geschlechter. Alles andere sind politische Erfindungen. Mehr...
Ausgrenzung
Verstoß gegen die Menschenwürde und das Diskriminierungsverbot, Abwertung, Diffamierung, Verleumdung...
"Deutschland muss ganz klar bekunden, niemand kommt hier rein. Alle werden abgeschoben. Kein Cent aus unseren Sozialkassen kann...
Ausgrenzung
Abwertung, Diffamierung, Verleumdung von Menschen, Kriminalisierung und Herabwürdigung von Bevölkerungsgruppen,...
"Wir müssen endlich aufräumen mit dieser illegalen Einwanderung. Wir müssen die Grenzen sichern, wir müssen die Grenzen schließen....
Ausgrenzung
Abwertung, Diffamierung, Verleumdung von Menschen, Kriminalisierung und Herabwürdigung von Bevölkerungsgruppen,...
"Und genau deswegen werden wir mit ganz klarer und harter Diplomatie sagen, die Leute kommen zu dir auf...
Ausgrenzung
Verstoß gegen die Menschenwürde und das Diskriminierungsverbot, Homophobie, Transphobie
"Es gibt nur zwei Geschlechter, männlich und weiblich, dafür stehen wir als AfD. Alles andere ist Unsinn und...
Ausgrenzung
Kriminalisierung und Herabwürdigung von Bevölkerungsgruppen
„Immerhin, Sie versuchen ja noch das StGB 14 nachzubessern, das soziale Entschädigungsrecht. Das gilt ja bei Impfschäden, zum...