Versuch der Ausbürgerung von Menschen, Verstoß gegen Grund- und Menschenrechte
„Nun ist es Frau Chebli nicht vorzuwerfen, dass sie eine Tatsache benennt. Der Bevölkerungsaustausch ist Realität und er...
AusgrenzungFreiheit & Individuum
Abwertung, Diffamierung, Verleumdung von Menschen, Kriminalisierung und Herabwürdigung von Bevölkerungsgruppen,...
"Deutschland erlebt eine nie gekannte Welle von Einbürgerungen.
Möglich gemacht hat dies die Merkel-CDU mit der Grenzöffnung von...
AusgrenzungFreiheit & Individuum
Abwertung, Diffamierung, Verleumdung von Menschen, Versuch der Ausbürgerung von Menschen,...
"Während sich aber die Altparteien größtenteils weiter mit Symptombekämpfung zufriedengeben, geht allein der Antrag der AfD an die...
AusgrenzungFreiheit & Individuum
Abwertung, Diffamierung, Verleumdung von Menschen, Kriminalisierung und Herabwürdigung von Bevölkerungsgruppen,...
"Wir haben gefordert, dass der Islam-Unterricht in unseres Schulen beendet wird. Das brauchen wir nicht. Wir brauchen keine...
AusgrenzungFreiheit & Individuum
Verstoß gegen die Menschenwürde und das Diskriminierungsverbot, Kriminalisierung und Herabwürdigung...
"Bayern muss Vorreiter und Motor der migrationspolitischen Wende in Deutschland werden! Zur Unterstreichung dieses Führungsanspruchs fordert die AfD-Fraktion...
Ausgrenzung
Abwertung, Diffamierung, Verleumdung von Menschen, Kriminalisierung und Herabwürdigung von Bevölkerungsgruppen,...
„Ob Kölner Domplatte, westdeutsche Innenstädte oder die Berliner Silvesternacht - es hatte sich in den letzten Jahren immer...
Ausgrenzung
Abwertung, Diffamierung, Verleumdung von Menschen, Kriminalisierung und Herabwürdigung von Bevölkerungsgruppen,...
„Fast drei Viertel aller Deutsche haben – aufgerüttelt durch den verstörenden Import des gegenwärtigen blutigen Konfliktes zwischen der...
Ausgrenzung
Kriminalisierung und Herabwürdigung von Bevölkerungsgruppen
„Mittelmeerroute: 83 % mehr Illiegale als im Vorjahr. Musk hat recht: Es ist eine Invasion!“
Ausgrenzung
Kriminalisierung und Herabwürdigung von Bevölkerungsgruppen
„Import von Brutalität und Gewalt endlich stoppen! Grenzen_dicht! Abschieben! AfD_wählen!“
DemokratiefeindlichkeitAusgrenzung
Leugnung der Legitimität einer demokratisch gewählten Regierung, Rechtsextremismus, Kriminalisierung und...
„Warum sorgen wir nicht dafür, dass die Menschen in ihrer Heimat glücklich werden, ohne in einem fremden Land...
DemokratiefeindlichkeitAusgrenzung
Leugnung der Legitimität einer demokratisch gewählten Regierung, Verstoß gegen die...
„Erst der Impfzwang, dann der Integrationszwang – das
könnte Ihnen so passen. Nein! Wir Deutschen sollen,
wenn es...
Ausgrenzung
Abwertung, Diffamierung, Verleumdung von Menschen, Kriminalisierung und Herabwürdigung von Bevölkerungsgruppen,...
„Wir haben es mit den Auswirkungen ungebremster Zuwanderung zu tun, die allerorten in unserer Gesellschaft zu spüren sind....
DemokratiefeindlichkeitAusgrenzung
Diffamierung demokratischer Parteien, Abwertung, Diffamierung, Verleumdung von Menschen, Kriminalisierung und...
„Die GRÜNEN aber wollen den Begriff der 'drohenden Gefahr' gleich ganz ins Reich der Verfassungswidrigkeit verbannen. Auch das...
Ausgrenzung
Abwertung, Diffamierung, Verleumdung von Menschen, Kriminalisierung und Herabwürdigung von Bevölkerungsgruppen
„Vergessen wir nicht, die kriminelle Energie so manches Reisebegeisterten beginnt ja nicht erst mit dem Anzünden der eigenen...
Ausgrenzung
Abwertung, Diffamierung, Verleumdung von Menschen, Kriminalisierung und Herabwürdigung von Bevölkerungsgruppen,...
„Weiter ist in Ihrem Gesetzentwurf zu lesen, Sie wollten mit Ihrem Vorschlag muslimischen und jüdischen Bestattungsriten besser gerecht...
DemokratiefeindlichkeitAusgrenzung
Leugnung der Legitimität einer demokratisch gewählten Regierung, Diffamierung demokratischer Parteien,...
„Die 'Kulturkampfgruppe Habeck' begnügt sich nicht mit der Enteignung von Immobilienbesitzern. Ginge es nach Ihnen, würde das ganze...
Ausgrenzung
Abwertung, Diffamierung, Verleumdung von Menschen, Versuch der Ausbürgerung von Menschen
"Die Einbürgerung nach bereits fünf Jahren bleibt wie gehabt möglich. Quasi alle in der Folge von 2015 illegal...
DemokratiefeindlichkeitAusgrenzung
Leugnung der Legitimität einer demokratisch gewählten Regierung, Versuch der Ausbürgerung...
"Die 'Migrationswende' des Friedrich Merz entlarvt sich als reiner Budenzauber und dreister Betrug am deutschen Wähler! Mit Schwarz-Rot...
Ausgrenzung
Versuch der Ausbürgerung von Menschen
"#Einbürgerung auf Knopfdruck. Gezielte Manipulation des 'demos' in der Hoffnung, sich mit neuen, geneigten Wählerschichten auch künftig politisch...
DemokratiefeindlichkeitAusgrenzung
Leugnung der Legitimität einer demokratisch gewählten Regierung, Abwertung, Diffamierung, Verleumdung...
"Das neue Staatsbürgerschaftsrecht stellt die krönende Materialisierung linker Politikträume dar: das Staatsvolk wird ethnisch heterogenisiert, die Kriminalitäts- und...
DemokratiefeindlichkeitAusgrenzung
Leugnung der Legitimität einer demokratisch gewählten Regierung, Rechtsextremismus, Abwertung, Diffamierung,...
"Noch immer verkauft man der Bevölkerung die Zuwanderung aus Afrika und dem Nahen Osten als geradewegs schicksalhaft gegebene...
Gewaltenteilung
Übergriffige Machtausweitung der Exekutive
Wurde wegen Verletzung des Dienstgeheimnisses verurteilt.
AusgrenzungFreiheit & Individuum
Versuch der Ausbürgerung von Menschen, Verstoß gegen Grund- und Menschenrechte
„Remigration und Grenzschutz statt noch mehr Geld für Migranten!“
Demokratiefeindlichkeit
Leugnung der Legitimität einer demokratisch gewählten Regierung, Demokratiefeindlichkeit
„Die Vertreter der politischen Klasse in Deutschland haben die Gunst der Stunde für sich genutzt. Das muss man...
DemokratiefeindlichkeitAusgrenzung
Rechtsextremismus, Homophobie, Transphobie
"Der Reichstag als Sitz des deutschen Parlamentes ist steingewordenes Symbol des gesamten deutschen Volkes. Dementsprechend hat seine Beflaggung...