Angriff auf Transparenz und Rechenschaftspflicht der Regierung, Leugnung der Legitimität...
"Der Ausschnitt mit der Aussage von der damaligen Ethikrat-Vorsitzenden Alena Buyx in der Enquete-Kommission des Deutschen Bundestages auf...
AusgrenzungFreiheit & Individuum
Abwertung, Diffamierung, Verleumdung von Menschen, Kriminalisierung und Herabwürdigung von Bevölkerungsgruppen,...
"Für die Lösung bestehender Migrationsprobleme benötigt das Land ein in sich stimmiges Gesamtkonzept. Dazu gehören Maßnahmen zur Beendigung...
AusgrenzungFreiheit & Individuum
Verstoß gegen die Menschenwürde und das Diskriminierungsverbot, Kriminalisierung und Herabwürdigung...
"Außerdem wird eine AfD-geführte Landesregierung die Aufnahme von Personen verweigern, deren Identität ungeklärt ist und die nicht aktiv...
AusgrenzungFreiheit & Individuum
Verstoß gegen die Menschenwürde und das Diskriminierungsverbot, Abwertung, Diffamierung, Verleumdung...
"Eine AfD-geführte Landesregierung wird eine Bundesratsinitiative zur Abschaffung des gegenwärtig geltenden Asyl-Grundrechts und seiner Umwandlung in ein staatlicherseits...
AusgrenzungFreiheit & Individuum
Verstoß gegen die Menschenwürde und das Diskriminierungsverbot, Abwertung, Diffamierung, Verleumdung...
"Wenn illegale Zuwanderer, die angeblich vor Krieg und politischer Verfolgung nach Sachsen-Anhalt geflohen sind, in ihre Heimatländer –...
AusgrenzungFreiheit & Individuum
Abwertung, Diffamierung, Verleumdung von Menschen, Kriminalisierung und Herabwürdigung von Bevölkerungsgruppen,...
"Eine AfD-geführte Landesregierung wird sich im Bundesrat dafür einsetzen, dass die Aberkennung der deutschen Staatsbürgerschaft bei schwerkriminellen Doppelstaatsbürgern...
AusgrenzungFreiheit & Individuum
Abwertung, Diffamierung, Verleumdung von Menschen, Versuch der Ausbürgerung von Menschen,...
"Remigrationslotsen statt Integrationslotsen!"
AusgrenzungFreiheit & Individuum
Versuch der Ausbürgerung von Menschen, Verstoß gegen Grund- und Menschenrechte
"Eine AfD-geführte Landesregierung wird sich an den Rückkehrvorbereitungen beteiligen und eine Remigrationsoffensive für in Sachsen-Anhalt lebende Ukrainer vorbereiten."
AusgrenzungFreiheit & Individuum
Versuch der Ausbürgerung von Menschen, Verstoß gegen Grund- und Menschenrechte
"Eine AfD-geführte Landesregierung wird sich deshalb auf Bundesebene dafür einsetzen, dass, solange der militärische Konflikt in der Ostukraine...
Diffamierung demokratischer Parteien, Versuch der Ausbürgerung von Menschen, Verstoß gegen...
"Die rechtskonforme Remigrationspolitik der AfD wird von den Altparteien zu Unrecht als verfassungsfeindlich gebrandmarkt"
AusgrenzungFreiheit & Individuum
Versuch der Ausbürgerung von Menschen, Verstoß gegen Grund- und Menschenrechte
"Darüber hinaus kann jedes Bundesland eigene Remigrationsprogramme auflegen."
AusgrenzungFreiheit & Individuum
Abwertung, Diffamierung, Verleumdung von Menschen, Kriminalisierung und Herabwürdigung von Bevölkerungsgruppen,...
"Die Gewalt an Schulen, die vor allem, aber nicht nur von Schülern mit Migrationshintergrund ausgeht, hat mittlerweile ein...
GewaltenteilungDemokratiefeindlichkeit
Angriff auf Unabhängigkeit der Gerichte, Leugnung der Legitimität einer demokratisch...
„Der Verfassungsschutz darf sich für die Beurteilung verfassungsfeindlicher Bestrebungen nur noch auf harte, objektiv feststellbare Kriterien stützen wie...
AusgrenzungFreiheit & Individuum
Sexismus, Homophobie, Transphobie, Schwerwiegender Angriff auf die Pressefreiheit, Bedrohung der...
"Radio Corax bietet allen Spielarten des linken Fanatismus, der perversen Regenbogenideologie und des Genderismus eine Plattform. Außerdem verbreitet...
Ausgrenzung
Kriminalisierung und Herabwürdigung von Bevölkerungsgruppen
„Wenn die Regierung zulässt, dass Gewaltkriminalität durch zügellose Masseneinwanderung steigt und Deutsche wie der Wittenberger Marcus Hempel totgeschlagen...
DemokratiefeindlichkeitAusgrenzung
Leugnung der Legitimität einer demokratisch gewählten Regierung, Homophobie, Transphobie, Versuch...
„Wir werden das schleichende Aussterben der deutschen Bevölkerung nicht länger als 'demographischen Wandel' beschönigen, sondern als das bezeichnen,...
Freiheit & Individuum
Instrumentalisierung von Menschen, Verachtung von Andersdenkenden
„Linke Agitation gegen Familien und politische Beeinflussung beenden! Linke Parolen wie 'Still loving Volkstod', Aufrufe zum 'Geburtenstreik', Werbung...
AusgrenzungFreiheit & Individuum
Verstoß gegen die Menschenwürde und das Diskriminierungsverbot, Rechtlosstellung vulnerabler Gruppen,...
„Die AfD fordert eine Unterbringung von Asylforderern in zentralen Unterkünften. Im Interesse von Bürgern und Bewohnern der Unterkünfte...
AusgrenzungFreiheit & Individuum
Rechtlosstellung vulnerabler Gruppen, Verstoß gegen Grund- und Menschenrechte
„Aus diesem Grunde fordert die AfD eine Beendigung der Ausgabe von Gesundheitskarten an Asylforderer in Sachsen-Anhalt.“
Ausgrenzung
Abwertung, Diffamierung, Verleumdung von Menschen, Kriminalisierung und Herabwürdigung von Bevölkerungsgruppen,...
„Die meisten UMA haben aufgrund ihrer illegalen Einreise kein Asylantragsrecht und müssten eigentlich umgehend abgeschoben werden. Viele dieser...
DemokratiefeindlichkeitAusgrenzung
Leugnung der Legitimität einer demokratisch gewählten Regierung, Diffamierung demokratischer Parteien,...
„Das Land Sachsen-Anhalt braucht eine 'Willkommenskultur' für deutsche Kinder und nicht für Asylforderer. Deshalb wollen wir die linksliberale...
DemokratiefeindlichkeitAusgrenzung
Leugnung der Legitimität einer demokratisch gewählten Regierung, Abwertung, Diffamierung, Verleumdung...
„Der deutsche Sozialstaat lockt zahlreiche Armutseinwanderer aus EU-Länder nach Sachsen-Anhalt. Bislang hat das Land Sachsen-Anhalt die damit verbundenen...
Ausgrenzung
Abwertung, Diffamierung, Verleumdung von Menschen, Kriminalisierung und Herabwürdigung von Bevölkerungsgruppen
„Ein besonderes Problem stellt die grassierende Messerkriminalität dar.“
AusgrenzungFreiheit & Individuum
Abwertung, Diffamierung, Verleumdung von Menschen, Versuch der Ausbürgerung von Menschen,...
„Wir wollen weiterhin, dass Ausländer bei einer Verurteilung zu einer Freiheitsstrafe von mindestens einem Jahr generell ausgewiesen werden...
Ausgrenzung
Kriminalisierung und Herabwürdigung von Bevölkerungsgruppen, Pauschale Agitation gegen Muslime
„Der Islamismus zielt auf die Destabilisierung unseres Staates durch Terror- und Gewaltakte.“
DemokratiefeindlichkeitAusgrenzung
Diffamierung demokratischer Parteien, Demokratiefeindlichkeit, Kriminalisierung und Herabwürdigung von Bevölkerungsgruppen