Diffamierung demokratischer Parteien, Versuch der Ausbürgerung von Menschen
„Wir werden das schleichende Aussterben der deutschen Bevölkerung nicht altpolitisch beschönigen, sondern es als das bezeichnen, was es...
DemokratiefeindlichkeitAusgrenzung
Leugnung der Legitimität einer demokratisch gewählten Regierung, Rechtsextremismus, Sexismus
„Die Ideologie des Gender-Mainstreaming leugnet naturgegebene Unterschiede zwischen den Geschlechtern. Das klassische Rollenverständnis von Mann und Frau wird...
AusgrenzungFreiheit & Individuum
Verstoß gegen die Menschenwürde und das Diskriminierungsverbot, Pauschale Agitation gegen...
„Die Verschleierung der Frau in der Öffentlichkeit ist weder ein modisches Accessoire noch eine ethnische oder religiöse Tracht....
DemokratiefeindlichkeitFreiheit & Individuum
Leugnung der Legitimität einer demokratisch gewählten Regierung, Rechtsextremismus, Verachtung von...
„Der Landesbeauftragte für Politische Bildung verfolgt ein einseitig ausgerichtetes Programm, das in weiten Teilen gemeinsam mit linksgerichteten Organisationen...
Demokratiefeindlichkeit
Rechtsextremismus
„Hinter dem Konzept der 'Bildung für nachhaltige Entwicklung' verbirgt sich ein umfassendes Umerziehungsprogramm, das von UN-Behörden gesteuert wird....
Ausgrenzung
Abwertung, Diffamierung, Verleumdung von Menschen, Kriminalisierung und Herabwürdigung von Bevölkerungsgruppen
„Wir wollen mehr Personal für das Justizwesen einstellen, dort insbesondere für den wachtmeisterlichen Dienst, die Schwerkriminalität durch Erleichterung...
Ausgrenzung
Verstoß gegen die Menschenwürde und das Diskriminierungsverbot, Abwertung, Diffamierung, Verleumdung...
„Parkanlagen, Bahnhöfe oder öffentliche Plätze, die in den Abendstunden zu Kriminalitätsschwerpunkten und von Ausländern dominierten No-Go-Areas werden, sind...
AusgrenzungFreiheit & Individuum
Abwertung, Diffamierung, Verleumdung von Menschen, Kriminalisierung und Herabwürdigung von Bevölkerungsgruppen,...
„Ausländer sind in der Kriminalstatistik im Verhältnis zu ihrem Bevölkerungsanteil nicht selten überrepräsentiert. Wir setzen uns für eine...
AusgrenzungFreiheit & Individuum
Kriminalisierung und Herabwürdigung von Bevölkerungsgruppen, Pauschale Agitation gegen Muslime, Verstoß...
„Ein besonderes Problem stellt dabei die Zuwanderung von Menschen muslimischen Glaubens dar. Ihr persönlicher Glaube ist zu respektieren....
Leugnung der Legitimität einer demokratisch gewählten Regierung, Verstoß gegen die...
„Deutschland ist weit davon entfernt, die negativen Auswirkungen der offenen Grenzen von 2015 bewältigen zu können. Arbeitslosigkeit, Kriminalität...
Ausgrenzung
Verstoß gegen die Menschenwürde und das Diskriminierungsverbot, Abwertung, Diffamierung, Verleumdung...
„Schleswig-Holstein ist im Begriff, beträchtliche Teile seiner finanziellen Ressourcen sowie die Kontrolle über sein gesellschaftliches Leben und Gefüge...
Ausgrenzung
Verstoß gegen die Menschenwürde und das Diskriminierungsverbot, Abwertung, Diffamierung, Verleumdung...
„Unbegleitete minderjährige Asylbewerber müssen regelmäßig einer qualifizierten und rechtssicheren Altersfeststellung verbindlich unterzogen werden. Familienzusammenhänge müssen belegt werden, das...
AusgrenzungFreiheit & Individuum
Abwertung, Diffamierung, Verleumdung von Menschen, Verachtung von Andersdenkenden, Schwerer Verstoß...
„Die AfD spricht sich gegen Seebrücken-Initiativen oder die selbst ernannten 'Sicheren Häfen' aus. Wie die von Flüchtlings-NGOs und...