Angriff auf Unabhängigkeit der Gerichte, Angriff auf den Staat, Angriff...
„Es gibt die Möglichkeit eines Sieger-Tribunals ('Nürnberg 2.0'), die rumänische Lösung nach einer Revolution oder aber die rechtsstaatliche...
GewaltenteilungFreiheit & Individuum
Angriff auf die Verfassung, Verstoß gegen Grund- und Menschenrechte, Bedrohung...
„Für solche Fälle braucht es einer wirksamen Abschreckung. Dafür darf eine Änderung von Art. 102 GG kein Tabu...
Ausgrenzung
Abwertung, Diffamierung, Verleumdung von Menschen, Kriminalisierung und Herabwürdigung von Bevölkerungsgruppen
„Menschen mit schwarzer Hautfarbe [sollte man] auch weiterhin N**** zu nennen.“
AusgrenzungDemokratiefeindlichkeit
Abwertung, Diffamierung, Verleumdung von Menschen, Kriminalisierung und Herabwürdigung von Bevölkerungsgruppen,...
„Ganz Afrika ist nicht die gesunden Knochen eines einzigen deutschen Grenadiers wert.“
Ausgrenzung
Versuch der Ausbürgerung von Menschen
„Als Mitglied des Deutschen Bundestages bin ich der Vertreter des ganzen Volkes. Gemeint ist damit des ganzen Deutschen...
Ausgrenzung
Verstoß gegen die Menschenwürde und das Diskriminierungsverbot, Abwertung, Diffamierung, Verleumdung...
„[Es ist richtig,] Menschen mit schwarzer Hautfarbe auch weiterhin N**** zu nennen.“
DemokratiefeindlichkeitAusgrenzung
Diffamierung demokratischer Parteien, Kriminalisierung und Herabwürdigung von Bevölkerungsgruppen, Pauschale Agitation...
„Was ist ein Einbruch in eine Bank gegen die parlamentarische Mitbegründung und staatliche Finanzierung der zumindest linksradikalen Amadeu-Antonio-Stiftung?...
DemokratiefeindlichkeitAusgrenzung
Leugnung der Legitimität einer demokratisch gewählten Regierung, Abwertung, Diffamierung, Verleumdung...
„Die Feststellung zu wenig Wohnraum muss primär als zu viele Wohnungssuchende verstanden werden. Ein Markt wird eben bestimmt...
Ausgrenzung
Abwertung, Diffamierung, Verleumdung von Menschen, Kriminalisierung und Herabwürdigung von Bevölkerungsgruppen,...
„Und es sind nicht nur diese herausragenden Terroranschläge, die uns bewegen, sondern eben auch ein gewaltiger Anstieg von...
Holocaust
Verharmlosung des Holocaust
„#allesfuersKlima wäre 1933 in Deutschland #allesfuresreich gewesen. ‘Alles‘ ist Ideologie, ist Totalitarismus. Das Prinzip ist das Gleiche, nur...
DemokratiefeindlichkeitAusgrenzung
Leugnung der Legitimität einer demokratisch gewählten Regierung, Abwertung, Diffamierung, Verleumdung...
„Wird 2019 etwa wieder ein Jahr der ‘Messermänner‘ alias ‘Merkelgäste‘?“
DemokratiefeindlichkeitFreiheit & Individuum
Leugnung der Legitimität einer demokratisch gewählten Regierung, Verachtung von Andersdenkenden
„Im untechnischen Sinne halte ich Frau Merkel für eine politische Verbrecherin und für nichts weniger als die schlimmste...
Ausgrenzung
Abwertung, Diffamierung, Verleumdung von Menschen, Kriminalisierung und Herabwürdigung von Bevölkerungsgruppen
„Wenn wir als Deutsche, als deutsche Regierung wollen, dass andere Regierungen kooperieren, dann werden wir als AfD-Regierung natürlich...
