Leugnung der Legitimität einer demokratisch gewählten Regierung, Diffamierung demokratischer Parteien,...
„Die Einwanderungspolitik der Altparteien hat in den letzten vier jahren Dimensionen angenommen, die selbst im Rückblick auf viele...
AusgrenzungFreiheit & Individuum
Verstoß gegen die Menschenwürde und das Diskriminierungsverbot, Abwertung, Diffamierung, Verleumdung...
„Gewaltauffällige Asylbewerber sollen bis zur Abschiebung oder freiwilligen Ausreise zum Schutz der einheimischen Bevölkerung und der friedlichen Asylbewerber...
Freiheit & Individuum
Verstoß gegen Grund- und Menschenrechte, Schwerwiegender Angriff auf die Pressefreiheit
Während einer AfD-Veranstaltung wurde ein Reporter von AfD-Anhängern beschimpft und geschlagen. Zusätzlich wurden die Reifen seines Autos mit...
DemokratiefeindlichkeitAusgrenzungHolocaust
Rechtsextremismus, Antisemitismus, Verharmlosung des Holocaust
„Näht den Genesenen und Geimpften einen grünen Stern auf die Klamotten – damit man sie unterscheiden kann. Warum...
DemokratiefeindlichkeitAusgrenzung
Leugnung der Legitimität einer demokratisch gewählten Regierung, Diffamierung demokratischer Parteien,...
„Die Einwanderungspolitik der Altparteien hat in den letzten vier Jahren Dimensionen angenommen, die selbst im Rückblick auf viele...
Ausgrenzung
Abwertung, Diffamierung, Verleumdung von Menschen, Kriminalisierung und Herabwürdigung von Bevölkerungsgruppen,...
„Der Anteil von Menschen mit Migrationshintergrund in unserer Stadt ist in den letzten zehn Jahren massiv von 25...
Ausgrenzung
Abwertung, Diffamierung, Verleumdung von Menschen, Kriminalisierung und Herabwürdigung von Bevölkerungsgruppen,...
„Millionen Menschen sind in den zurückliegenden Jahren illegal in unser Land gekommen. Die überdurchschnittlich hohe Kriminalitätsrate der Zugewanderten...
Ausgrenzung
Abwertung, Diffamierung, Verleumdung von Menschen, Kriminalisierung und Herabwürdigung von Bevölkerungsgruppen
„Die Kriminalitätsstatistiken legen nahe, dass der öffentliche Raum deutlich unsicherer geworden ist, was insbesondere auf einen Anstieg der...
Ausgrenzung
Abwertung, Diffamierung, Verleumdung von Menschen
„Das gewaltfreie Eintreten beispielsweise für ein ethnopluralistisches Weltbild, die Ablehnung einer multikulturellen Gesellschaft, Kritik an der Verharmlosung des...
DemokratiefeindlichkeitAusgrenzung
Leugnung der Legitimität einer demokratisch gewählten Regierung, Homophobie, Transphobie, Versuch...
„Dabei liegt es auf der Hand, dass die bildungspolitische Erneuerung nur gelingen kann, wenn sie in eine gesellschaftspolitische...
AusgrenzungFreiheit & Individuum
Abwertung, Diffamierung, Verleumdung von Menschen, Pauschale Agitation gegen Muslime, Verstoß...
„Nach Überzeugung der AfD ist der Islam als politische Religion mit zentralen Regeln unseres säkularen Verfassungsstaates nicht vereinbar....
Ausgrenzung
Abwertung, Diffamierung, Verleumdung von Menschen, Pauschale Agitation gegen Muslime
„Der ungesteuerte Zuzug von sprach- und kulturfremden Ausländern hat die Schule als Institution und die Lehrer, die mit...
AusgrenzungFreiheit & Individuum
Verstoß gegen die Menschenwürde und das Diskriminierungsverbot, Abwertung, Diffamierung, Verleumdung...
„Durch die Gesundheitskarte für Asylbewerber wird die Versichertengemeinschaft über Gebühr belastet. Die Gesundheitskarte für Asylbewerber wollen wir daher...
Ausgrenzung
Abwertung, Diffamierung, Verleumdung von Menschen, Kriminalisierung und Herabwürdigung von Bevölkerungsgruppen,...
„Diese Zahlen machen deutlich, dass es sich nicht um sogenannte Einzelfälle, sondern um systematisch eingewanderte schwere Kriminalität handelt.“
DemokratiefeindlichkeitAusgrenzung
Diffamierung demokratischer Parteien, Versuch der Ausbürgerung von Menschen
„Die Ausbreitung fundamentalistisch ausgerichteter Parallelgesellschaften ist ein Fakt. Auch die sogenannte Integrationspolitik der Altparteien wird hieran nichts ändern....
DemokratiefeindlichkeitAusgrenzung
Diffamierung demokratischer Parteien, Versuch der Ausbürgerung von Menschen
„Den Irrweg einer multikulturellen Gesellschaft, den die Altparteien künftigen Generationen aufzwingen wollen, werden wir mit aller Konsequenz und...
AusgrenzungFreiheit & Individuum
Abwertung, Diffamierung, Verleumdung von Menschen, Kriminalisierung und Herabwürdigung von Bevölkerungsgruppen,...
„Der orthodoxe Islam, der eine politische Religion ist und mit der Scharia auch ein vormodernes System von Rechtsregeln...
AusgrenzungFreiheit & Individuum
Abwertung, Diffamierung, Verleumdung von Menschen, Kriminalisierung und Herabwürdigung von Bevölkerungsgruppen,...
„Religiös motivierte Bekleidungsregelungen, dass 'kulturell sensible' Weglassen von Speisen in öffentlichen Einrichtungen, die Errichtung fundamentalistischer Moscheen, die Diffamierung...
Ausgrenzung
Verstoß gegen die Menschenwürde und das Diskriminierungsverbot, Abwertung, Diffamierung, Verleumdung...
Nur eine von 546 Klagen (0,2 %) von Nigerianern vor dem Verwaltungsgericht Gera zur Erlangung des Asylrechts war...
AusgrenzungFreiheit & Individuum
Verstoß gegen die Menschenwürde und das Diskriminierungsverbot, Abwertung, Diffamierung, Verleumdung...
Nur 2 von 261 Klagen (0,8 %) von Eritreern vor dem Verwaltungsgericht Gera zur Erlangung des Asylrechts waren...
AusgrenzungFreiheit & Individuum
Verstoß gegen die Menschenwürde und das Diskriminierungsverbot, Abwertung, Diffamierung, Verleumdung...
Nur 3 von 132 Klagen (2,3 %) von Libyern vor dem Verwaltungsgericht Gera zur Erlangung des Asylrechts waren...
AusgrenzungFreiheit & Individuum
Kriminalisierung und Herabwürdigung von Bevölkerungsgruppen, Versuch der Ausbürgerung von Menschen,...
„‘Wir können sagen: Wer Deutschland bewohnt, ist Deutscher.‘ Auch Feldhamster? Obwohl, da ist was dran. Feldhamster haben nämlich...
Ausgrenzung
Kriminalisierung und Herabwürdigung von Bevölkerungsgruppen, Versuch der Ausbürgerung von Menschen
„Die Herrschaftseliten reden endlich Tacheles. Sie arbeiten am ‘historisch einzigartigen Experiment‘ diverse westeuropäische Völker durch gezielte Masseneinwanderung aus...
Ausgrenzung
Abwertung, Diffamierung, Verleumdung von Menschen, Pauschale Agitation gegen Muslime
„Thüringen braucht keine bildungsfernen Migranten. Es ergibt überhaupt keinen Sinn, illegale Zuwanderung wie bisher mit Milliarden Euro zu...
Demokratiefeindlichkeit
Leugnung der Legitimität einer demokratisch gewählten Regierung, Leugnung der Legitimität...
„Seine Abberufung als Ostbeauftragter zeigt, dass die Merkel‘sche Inquisition immer groteskere Züge annimmt. Was kommt als nächstes? Ausschluss...
Ausgrenzung
Kriminalisierung und Herabwürdigung von Bevölkerungsgruppen, Versuch der Ausbürgerung von Menschen,...
„Schon jetzt sind in fast allen westdeutschen Großstädten ganze Straßenzüge und Schulklassen in islamischer Hand. Arabische Clans wie...
Ausgrenzung
Kriminalisierung und Herabwürdigung von Bevölkerungsgruppen, Versuch der Ausbürgerung von Menschen,...
„Die islamische Zeitrechnung: 1 Uhr: Suche eine offene Demokratie (unsere) 2 Uhr: Beginn mit der Massenmigration (seit 2015...
Ausgrenzung
Kriminalisierung und Herabwürdigung von Bevölkerungsgruppen, Pauschale Agitation gegen Muslime
„Der Islam ist nicht gekommen, um friedlich mit uns zu leben, der Islam kommt, um uns zu erobern.“
Ausgrenzung
Abwertung, Diffamierung, Verleumdung von Menschen, Kriminalisierung und Herabwürdigung von Bevölkerungsgruppen,...
„Ja, wir haben ein Problem mit dem Islam. Der Islam ist nicht Teil von Deutschland und die islamische...
Demokratiefeindlichkeit
Demokratiefeindlichkeit
„Mit großer Sorge beobachten wir, dass sich in den vergangenen Jahren die freiheitliche Demokratie, für die die Menschen...
DemokratiefeindlichkeitAusgrenzung
Diffamierung demokratischer Parteien, Abwertung, Diffamierung, Verleumdung von Menschen
„Eine intakte Rechtsordnung fußt auf unhinterfragten Selbstverständlichkeiten, die es in der von allen Altparteien angestrebten multikulturellen Gesellschaft nicht...
Demokratiefeindlichkeit
Leugnung der Legitimität einer demokratisch gewählten Regierung, Diffamierung demokratischer Parteien,...
„Zudem verschärfte sich in den letzten Jahren die Tendenz, Äußerungen, die vom Grundrecht der Meinungsfreiheit geschützt sind, als...
Freiheit & Individuum
Schwerwiegender Angriff auf die Pressefreiheit
Der Landesvorstand Thüringen verweigerte dem ARD-Magazin Monitor die Akkreditierung für den thüringischen Landesparteitag vom 17.-19.11.2023. Rechtliche Schritte werden...
Demokratiefeindlichkeit
Leugnung der Legitimität einer demokratisch gewählten Regierung, Demokratiefeindlichkeit
„Versenkt im Zylinder der Salonbolschewisten von der bundesdeutschen Einheitsblockpartei, den Vasalen der neuen Demokratur und das auf Geheiß...