Abwertung, Diffamierung, Verleumdung von Menschen, Kriminalisierung und Herabwürdigung von Bevölkerungsgruppen,...
Präsentierte sich mit einem Plakat mit der Aufschrift „Kein Denkmal für Dresdner Opfer, aber für fremde Sozialschmarotzer.“
Demokratiefeindlichkeit
Leugnung der Legitimität einer demokratisch gewählten Regierung, Demokratiefeindlichkeit
„Groß angelegtes Sozialexperiment.“
Ausgrenzung
Abwertung, Diffamierung, Verleumdung von Menschen, Kriminalisierung und Herabwürdigung von Bevölkerungsgruppen,...
„Was wir sehen sind ja hauptsächlich junge Männer - Analphabeten, nicht ausgebildet - also das sind genau diejendigen...
Gewaltenteilung
Angriff auf die Verfassung
„Auch das Grundgesetz ist nicht in Stein gemeisselt.“
DemokratiefeindlichkeitAusgrenzung
Leugnung der Legitimität einer demokratisch gewählten Regierung, Rechtsextremismus, Abwertung, Diffamierung,...
„Die Einheit bescherte uns auch neue Politiker, zum Beispiel die amtierende Kanzlerin Angela Merkel. Ich bedauere, dass Sie...
Freiheit & Individuum
Angriff auf die Kunstfreiheit
„Schwarze Liste für unseriöse Pressevertreter! [...] Hintergrundinformationen über als Journalisten getarnte Zersetzungsagenten sind natürlich immer willkommen.“
GewaltenteilungDemokratiefeindlichkeit
Anschlag auf das friedliche Miteinander der Völker, Rechtsextremismus
Traf sich mit der serbischen Rechtsextremistin Milica Durdevic Stamenkovski, mit der er ein T-Shirt präsentierte, auf dem das...
Ausgrenzung
Abwertung, Diffamierung, Verleumdung von Menschen, Kriminalisierung und Herabwürdigung von Bevölkerungsgruppen
„Herr Minister, macht sich jemand Gedanken darüber, was es für traditionsreiche mittelständische Unternehmen und vor allen Dingen für...
Demokratiefeindlichkeit
Leugnung der Legitimität einer demokratisch gewählten Regierung
„Nach alter FDJ-Schule zerstört die Bundeskanzlerin das Fundament unserer Demokratie: die freie Meinungsäußerung.“
