Abwertung, Diffamierung, Verleumdung von Menschen, Kriminalisierung und Herabwürdigung von Bevölkerungsgruppen,...
Präsentierte sich mit einem Plakat mit der Aufschrift „Kein Denkmal für Dresdner Opfer, aber für fremde Sozialschmarotzer.“
Holocaust
Verharmlosung des Holocaust
„Und Bundesinnenministerin Nancy Faeser stand mit bunter Armbinde auf der Tribüne. Deutsche Regierungspolitiker mit Armbinde. Ich hatte gehofft,...
Demokratiefeindlichkeit
Rechtsextremismus
„Wir leben in einer Zeit großer Umbrüche. Historische Schuld sollte unser Handeln nicht länger bestimmen.“
Demokratiefeindlichkeit
Leugnung der Legitimität einer demokratisch gewählten Regierung, Demokratiefeindlichkeit
„Groß angelegtes Sozialexperiment.“
Ausgrenzung
Abwertung, Diffamierung, Verleumdung von Menschen, Kriminalisierung und Herabwürdigung von Bevölkerungsgruppen,...
„Was wir sehen sind ja hauptsächlich junge Männer - Analphabeten, nicht ausgebildet - also das sind genau diejendigen...
Gewaltenteilung
Angriff auf die Verfassung
„Auch das Grundgesetz ist nicht in Stein gemeisselt.“
DemokratiefeindlichkeitAusgrenzung
Leugnung der Legitimität einer demokratisch gewählten Regierung, Rechtsextremismus, Abwertung, Diffamierung,...
„Die Einheit bescherte uns auch neue Politiker, zum Beispiel die amtierende Kanzlerin Angela Merkel. Ich bedauere, dass Sie...
Freiheit & Individuum
Angriff auf die Kunstfreiheit
„Schwarze Liste für unseriöse Pressevertreter! [...] Hintergrundinformationen über als Journalisten getarnte Zersetzungsagenten sind natürlich immer willkommen.“
GewaltenteilungDemokratiefeindlichkeit
Anschlag auf das friedliche Miteinander der Völker, Rechtsextremismus
Traf sich mit der serbischen Rechtsextremistin Milica Durdevic Stamenkovski, mit der er ein T-Shirt präsentierte, auf dem das...
Ausgrenzung
Abwertung, Diffamierung, Verleumdung von Menschen, Kriminalisierung und Herabwürdigung von Bevölkerungsgruppen
„Herr Minister, macht sich jemand Gedanken darüber, was es für traditionsreiche mittelständische Unternehmen und vor allen Dingen für...
Ausgrenzung
Abwertung, Diffamierung, Verleumdung von Menschen, Kriminalisierung und Herabwürdigung von Bevölkerungsgruppen,...
„Die CDU ist dere größte Produzent von Unsicherheit in diesem Land. Kanzlerin Merkel hat unsere Sicherheit 2015 mit...
Demokratiefeindlichkeit
Rechtsextremismus
„Wir reden hier über die Jugend, auch die hat einen sehr tollen Wahlkampf hier in Brandenburg mit geleistet,...
Demokratiefeindlichkeit
Leugnung der Legitimität einer demokratisch gewählten Regierung
„Habeck und Baerbock führen für die USA einen Wirtschaftskrieg gegen die eigene Bevölkerung, gegen unser Land und das...
DemokratiefeindlichkeitFreiheit & Individuum
Diffamierung demokratischer Parteien, Verachtung von Andersdenkenden
„Und wer mit den Grünen koaliert auf Bund- oder Landesebene, macht sich gemein mit genau diesen Kriegstreibern, denn...
Demokratiefeindlichkeit
Leugnung der Legitimität einer demokratisch gewählten Regierung
„Nach alter FDJ-Schule zerstört die Bundeskanzlerin das Fundament unserer Demokratie: die freie Meinungsäußerung.“
Demokratiefeindlichkeit
Leugnung der Legitimität einer demokratisch gewählten Regierung, Diffamierung demokratischer Parteien
„Aber aktuell sehen wir, wer sind die Vasallen? Das ist Baerbock, das ist Merz, das ist Röttgen. Das...
