Verstoß gegen die Menschenwürde und das Diskriminierungsverbot, Abwertung, Diffamierung, Verleumdung...
Das Straßenbild müsse sich ändern, ausländische Restaurants unter Druck gesetzt werden. Es solle in Sachsen-Anhalt "für dieses Klientel...
AusgrenzungFreiheit & Individuum
Versuch der Ausbürgerung von Menschen, Verstoß gegen Grund- und Menschenrechte
Frage von Paul Backmund: "Und, Remigration?"
Ulrich Siegmund:"Uneingeschränkt ja."
Ausgrenzung
Abwertung, Diffamierung, Verleumdung von Menschen, Kriminalisierung und Herabwürdigung von Bevölkerungsgruppen,...
„Chancen sehe ich persönlich in der gegenwärtigen Flüchtlingszusammensetzung für Deutschland kaum. Über 80 % besitzen keinerlei Qualifikation, währenddessen...
Demokratiefeindlichkeit
Rechtsextremismus
„Jahrhundertelang waren wir ein Volk, das auf eine Geschichte blickte, auf eine Kultur und auch auf eine gemeinsame...
Demokratiefeindlichkeit
Rechtsextremismus
„Für mich und für uns als AfD-Fraktion gibt es nur ein Deutschland. Für die Zukunft wird es für...
Ausgrenzung
Versuch der Ausbürgerung von Menschen, Rechtlosstellung vulnerabler Gruppen
„Remigration ist kein Unwort, Remigration ist eine Selbstverständlichkeit und das Gebot der Stunde.“
Ausgrenzung
Kriminalisierung und Herabwürdigung von Bevölkerungsgruppen, Versuch der Ausbürgerung von Menschen
„Ein Import von Straftätern muss verhindert werden. Hierbei müssen wir auch ausschließen, dass wir fremde Konflikte in unser...
AusgrenzungHolocaust
Kriminalisierung und Herabwürdigung von Bevölkerungsgruppen, Verschweigen der Menschheitsverbrechen des Nationalsozialismus
„Die ganzen antisemitischen Ausschreitungen waren doch keine deutsche Kultur.“
DemokratiefeindlichkeitAusgrenzung
Leugnung der Legitimität einer demokratisch gewählten Regierung, Versuch der Ausbürgerung...
„Wir protestieren gegen die planmäßige Ersetzung der deutschen Bevölkerung durch Migranten. Die Bundesregierung forciert seit Jahren die von...
DemokratiefeindlichkeitFreiheit & Individuum
Rechtsextremismus, Angriff auf die Kunstfreiheit
"Wir sagen Ja zur Kunstfreiheit aber Nein zur steuerlichen Förderung von antideutscher Kunst und Kultur. Dafür soll kein...
DemokratiefeindlichkeitAusgrenzung
Rechtsextremismus, Verstoß gegen die Menschenwürde und das Diskriminierungsverbot, Abwertung, Diffamierung,...
"Das Grundrecht auf Meinungs- und Versammlungsfreiheit werden wir stärken, aber mit klaren Regeln. […] selbstverständlich Kundgebungen nur in...
DemokratiefeindlichkeitFreiheit & Individuum
Rechtsextremismus, Schwerwiegender Angriff auf die Pressefreiheit, Angriff auf die Kunstfreiheit,...
"Wir möchten eine Patriotismuserklärung einführen, das heißt wenn Steuermittel fließen dann soll auch das ganze Land etwas von...